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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/21502
entsprechende Änderung der geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/21403
Erhöhen des Titel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21490
Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21487
entsprechende Anpassung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21488
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Verwendung der eingesparten Mittel im Einzelplan 14 zur Deckung der durch die Coronapandemie belasteten Bereiche und zur Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21489
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21458
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung
Antrag FDP
Dringlichkeitsantrag SPD
Gesetzentwurf Staatsregierung
Übertragung des Tarifergebnisses vom November 2021 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Corona-Sonderzahlung; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 16, 73, 94, 108, 111, Anlagen 3-10, neuer Art. 109, Aufhebung der Art. 104 und 106 sowie der Anlage 11), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 71, 72, 74, 117, 118, Aufhebung von Art. 114, neuer Art. 118), des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes (Art. 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1), des Kommunal-Wahlbeamten-Gesetzes (Art. 45, 54) und der Zulagenverordnung (§ 20, Anl. 1-4)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21315
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über die Verteilung des Novavax-Impfstoffes gegen COVID-19
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21314
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21180
Hinweise an Hochschulen und Universitäten; Aufnahme in das Pflichtcurriculum an medizinischen Fakultäten; stärkere Beachtung in der Forschung, Öffentlichkeitsarbeit; Unterstützung der akademischen Karriere von Frauen; Prüfung von Anpassungsbedarfen in den Lehrplänen aller Schularten; Ausweitung der ärztlichen und zahnärztlichen Weiterbildung; u. a.; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/21301
Antrag AfD
Kostenübernahme; Informationskampagne
während der COVID-19-Pandemie; Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.