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Antrag AfD
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag AfD
keine Kreditfinanzierung des Corona-Investitionsprogramms und der Hightech Agenda Plus
entsprechende Änderung der geltenden Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Verwendung der eingesparten Mittel im Einzelplan 14 zur Deckung der durch die Coronapandemie belasteten Bereiche und zur Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
entsprechende Anpassung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/21080
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/20662
Angebote für Schüler in Quarantäne und Isolation, sowie für Schüler, deren Eltern sie der Schulpflicht entzogen haben
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/19858
Prüfung einer Informationskampagne sowie der Einordnung von Musikfestivals als Kulturstätten
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/19547
3G-Regelung für Kinder und Jugendliche; keine Impfpflicht für Kinder
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19379
Teilhabe unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus; Zugang zu Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe; Anerkennung von Tests in Bildungseinrichtungen; Implementierung während der roten Krankenhausampel
Beschluss des Plenums zu Antrag FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19734
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/19763
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19400
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