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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/29502
Änderung der §§ 49 und 59 BayLTGeschO; Aufhebung von § 193 a (Besondere Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der fortdauernden Beeinträchtigung durch COVID-19); neue Anlage 4 (Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei berufsreglementierenden Regelungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2005/36/EG)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/28528
Vollstreckung von Corona-Wirtschaftshilfen und Energie-Härtefallhilfen durch die Finanzämter; neuer Art. 19b, Änderung von Art. 20 ZustWiG
Anfragen zum Plenum AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/28552
Kostenerstattungsrichtlinie
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/28550
Long-Covid-Ambulanzen; wissenschaftlicher Austausch mit den Unikliniken in Berlin und Marburg
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29355
keine Tabuisierung von Themen; Verhalten von Mitglieder der Staatsregierung; Äußerungen von öffentlich Bediensteten; Versammlungen während einer Pandemie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/29327
Sparmaßnahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes; Rückverlagerung der Produktion von Arzneimitteln und Wirkstoffen; Verweis auf Drs. 18/28924 und 18/7479
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29354
Dringlichkeitsantrag AfD
Bericht der Staatsregierung od. anderer staatl. Institutionen Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29066
Versorgungsbedarf und Behandlungsqualität; Fachkliniken; Grundversorgung mit Geburtshilfe; Vernetzungen und sektorenverbindende Leistungen; DRG für Universitätskliniken; neues Finanzierungskonzept; Zuwachs an Finanzmittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28603
Dringlichkeitsantrag CSU
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