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Drucksachen und Protokolle

Anträge zur Bekämpfung der Corona-Pandemie


Treffer 21 - 40 von 5364

Drucksache Nr. 18/28798 vom 07.07.2023

Schriftliche Anfrage AfD

Kinder- und Jugendpsychiatrien in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kinder- und Jugendzahnpflege
Planstelle , Personalbedarf , Staatsangehörigkeit , Psychische Störung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/29977 VF vom 06.07.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP DRS 18/29502

zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
hier: Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen

Änderung der §§ 49 und 59 BayLTGeschO; Aufhebung von § 193 a (Besondere Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der fortdauernden Beeinträchtigung durch COVID-19); neue Anlage 4 (Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei berufsreglementierenden Regelungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2005/36/EG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
COVID-19 , Verhältnismäßigkeitsrichtlinie , Reglementierter Beruf , Berufsrecht , BayLTGeschO ,

Drucksache Nr. 18/29896 vom 06.07.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Politische Einflussnahme auf Münchner Generalstaatsanwalt?

Beratungsverlauf

Schlagworte: Generalstaatsanwaltschaft
Sauter Alfred , Röttle Reinhard , Bausback Winfried Prof. Dr. , Politische Ethik , Staatsministerium der Justiz ,

Drucksache Nr. 18/29870 WI vom 06.07.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 18/28528

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes über die Zuständigkeiten zum Vollzug wirtschaftsrechtlicher Vorschriften

Vollstreckung von Corona-Wirtschaftshilfen und Energie-Härtefallhilfen durch die Finanzämter; neuer Art. 19b, Änderung von Art. 20 ZustWiG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Zuständigkeitengesetz zum Vollzug wirtschaftsrechtlicher Vorschriften
Wirtschaftsrecht , Zuständigkeit , Finanzhilfe , COVID-19 , Energiepreis ,

Drucksache Nr. 18/29958 vom 03.07.2023

Anfragen zum Plenum AfD

Kosten für den Freistaat Bayern durch Corona-Atemschutzmasken und sogenannte Corona-Notzulassungsimpfstoffe im Rahmen der Coronakrise in den Jahren 2020 bis 2023

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schutzmaske
Impfstoffverwurf , Kreisverwaltungsbehörde , Atemschutzmaske , Impfstoff , Entsorgung ,

Drucksache Nr. 18/28593 vom 30.06.2023

Schriftliche Anfrage AfD

Zahl der Fehl- und Totgeburten sowie Kindersterblichkeit im Freistaat Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Totgeburt
Fehlgeburt , Medizinische Versorgung , Impfung , Schwangerschaftsabbruch , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/29648 vom 27.06.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Bayerischen Staatsregierung – Teil 1

Beratungsverlauf

Schlagworte: Öffentlichkeitsarbeit
Pressearbeit , Staatsministerium , Landesministerium , Staatskanzlei , Vollzeitarbeit ,

Drucksache Nr. 18/29543 PL vom 22.06.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/28552

Über ein Jahr nach dem Katastrophenfall - Wo bleibt die Kostenerstattung für ehrenamtliche Hilfsorganisationen, die Ukraine-Flüchtlingen helfen?

Kostenerstattungsrichtlinie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Hilfsorganisation
Kostenerstattung , Katastrophe , Ehrenamtliche Tätigkeit , Ukrainer , Flüchtling ,

Drucksache Nr. 18/29540 PL vom 22.06.2023

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/28550

Impfgeschädigte brauchen Unterstützung: Post-Vac-Ambulanz an bayerischer Uniklinik einrichten, Versorgung sicherstellen

Long-Covid-Ambulanzen; wissenschaftlicher Austausch mit den Unikliniken in Berlin und Marburg

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Impfschaden
Universitätsklinik , Long COVID , COVID-19 , Impfung , Marburg ,

Drucksache Nr. 18/28408 vom 16.06.2023

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entwicklung der rassistisch, antisemitisch, homophob und misogyn motivierten Hasskriminalität 2022

Beratungsverlauf

Schlagworte: Hasskriminalität
Rassismus , Antisemitismus , Diskriminierung , Geschlechterdiskriminierung , Politische Straftat ,

Drucksache Nr. 18/29502 vom 14.06.2023

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag -
hier: Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen

Änderung der §§ 49 und 59 BayLTGeschO; Aufhebung von § 193 a (Besondere Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der fortdauernden Beeinträchtigung durch COVID-19); neue Anlage 4 (Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei berufsreglementierenden Regelungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2005/36/EG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
COVID-19 , Verhältnismäßigkeitsrichtlinie , Reglementierter Beruf , Berufsrecht , BayLTGeschO ,

Drucksache Nr. 18/29401 PL vom 14.06.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29355

Zur Demokratie gehört die Redefreiheit: Volkssouveränität achten und Rede- und Versammlungsfreiheit schützen

keine Tabuisierung von Themen; Verhalten von Mitglieder der Staatsregierung; Äußerungen von öffentlich Bediensteten; Versammlungen während einer Pandemie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Meinungsfreiheit
Versammlungsfreiheit , Grundgesetz , Landesverfassung , Waffe , Demokratie ,

Drucksache Nr. 18/29399 PL vom 14.06.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/29327

Landtag unterstützt Bayerns Apotheken: Bund muss Rahmenbedingungen für eine weiterhin wohnortnahe Arzneimittelversorgung endlich verbessern

Sparmaßnahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes; Rückverlagerung der Produktion von Arzneimitteln und Wirkstoffen; Verweis auf Drs. 18/28924 und 18/7479

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Apotheke
Apotheker , Arzneimittel , Arzneimittelversorgung , Medizinische Versorgung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/29398 PL vom 14.06.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/29354

Rückzahlungsforderungen und Zwangseintreibung aller bereits geleisteten Corona-Hilfen umgehend und endgültig einstellen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesmittel
COVID-19 , Bundesmittel , Fördermittel des Landes , Rückzahlung von Fördermitteln , Fördermittel ,

Drucksache Nr. 18/29355 vom 14.06.2023

Dringlichkeitsantrag AfD

Zur Demokratie gehört die Redefreiheit: Volkssouveränität achten und Rede- und Versammlungsfreiheit schützen

keine Tabuisierung von Themen; Verhalten von Mitglieder der Staatsregierung; Äußerungen von öffentlich Bediensteten; Versammlungen während einer Pandemie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Meinungsfreiheit
Versammlungsfreiheit , Grundgesetz , Landesverfassung , Waffe , Demokratie ,

Drucksache Nr. 18/29354 vom 14.06.2023

Dringlichkeitsantrag AfD

Rückzahlungsforderungen und Zwangseintreibung aller bereits geleisteten Corona-Hilfen umgehend und endgültig einstellen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesmittel
COVID-19 , Bundesmittel , Fördermittel des Landes , Rückzahlung von Fördermitteln , Fördermittel ,

Drucksache Nr. 18/29140 vom 14.06.2023

Bericht der Staatsregierung od. anderer staatl. Institutionen Staatsregierung

32. Tätigkeitsbericht des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Datenschutzbericht
Daten-Governance-Rechtsakt , Verordnung der EU , Künstliche Intelligenz , Europäischer Datenschutzausschuss , Software ,

Drucksache Nr. 18/29795 GP vom 13.06.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/29066

Krankenhausfinanzierung reformieren - DRG-System in der gegenwärtigen Form abschaffen

Versorgungsbedarf und Behandlungsqualität; Fachkliniken; Grundversorgung mit Geburtshilfe; Vernetzungen und sektorenverbindende Leistungen; DRG für Universitätskliniken; neues Finanzierungskonzept; Zuwachs an Finanzmittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Krankenhausfinanzierung
Krankenhaus , Fallpauschalensystem , Medizinische Versorgung , Patient , Medizinische Behandlung ,

Drucksache Nr. 18/29786 GP vom 13.06.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28603

Eine adäquate Behandlung und eine Entschädigung für alle Impfopfer sind längst überfällig

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Impfschaden
Impfung , COVID-19 , Medizinische Versorgung , Pflege , Wiedergutmachung ,

Drucksache Nr. 18/29327 vom 13.06.2023

Dringlichkeitsantrag CSU

Landtag unterstützt Bayerns Apotheken: Bund muss Rahmenbedingungen für eine weiterhin wohnortnahe Arzneimittelversorgung endlich verbessern

Sparmaßnahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes; Rückverlagerung der Produktion von Arzneimitteln und Wirkstoffen; Verweis auf Drs. 18/28924 und 18/7479

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Apotheke
Apotheker , Arzneimittel , Arzneimittelversorgung , Medizinische Versorgung , COVID-19 ,

Treffer 21 - 40 von 5364

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: COVID-19
Schlagworte: COVID19
Schlagworte: Coronavirus-Pandemie 2019/20
Schlagworte: Schutzmaske
Schlagworte: Corona-Krise
Schlagworte: Coronaviren
Schlagworte: Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: Maskenpflicht
Schlagworte: Lockdown
Schlagworte: Sonderfonds Corona-Pandemie
Schlagworte: Abstandsregelung (Infektionsschutz)
Dokumentenart: Drucksache

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