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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Aufnahme folgender Punkte in das Arbeitsprogramm: Folgemaßnahmen zur Konferenz zur Zukunft Europas, Stärkung der EU-weiten Resilienz, Stärkung der europäischen Wirtschaft, gemeinsame Anstrengungen im Gesundheitsbereich, nachhaltiger Verkehr, digitaler Wandel, Jugendpolitik
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Gesetzentwurf Staatsregierung
Zusammenführung von Hochschulgesetz und Hochschulpersonalgesetz zur Modernisierung der Hochschullandschaft; 1. Staatliche Hochschulen: Rechtsstellung, Finanzen und Vermögen, Mitglieder, Organisation, Hochschulpersonal, Studium, Lehre, Prüfungen; 2. Nichtstaatliche Hochschulen und sonstige Einrichtungen; 3. Studierendenwerke; Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (Art. 2, neuer Art. 5), des Besoldungsgesetzes (Art. 40, 42, 57, 65, 69, 71, 72, 73, 99, Anlage 1), des Kostengesetzes (Art. 4), des Universitätsklinikagesetzes (Art. 2, 4, 13, 14), des HfP-Gesetzes (Art. 1, 2, 4, 5, 8, 9, 10), des Personalvertretungsgesetzes (Art. 4, 78), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 22, 26), des Campus-Straubing-Gesetzes (Art. 1), des Lehrerbildungsgesetzes (Art. 4), des Hochschulzulassungsgesetzes (Art. 5), des IMBY-Gesetzes (Art. 2) und des HföD-Gesetzes (Art. 24); Einschränkung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung; Außerkrafttreten des Hochschulgesetzes, des Hochschulpersonalgesetzes, der Hochschulgebührenverordnung, der Verordnung über Darlehen zur Studienbeitragsfinanzierung, der Verordnung über die Bekanntmachung von Hochschulsatzungen, der Verordnung über die Vorlesungszeit an den Universitäten, der Verordnung über die Vorlesungszeit an den Fachhochschulen in Bayern und der Unterrichtszeitverordnung für Kunsthochschulen
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage AfD, fraktionslos
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage fraktionslos
bei Demonstrationen gegen eine Impfpflicht
Schriftliche Anfrage FDP
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21693
Studie zu geschlechtsspezifischen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie; Maßnahmenpaket: Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Ausbau der Kindertagesstätten, Stärkungen der Schulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/21593
während der COVID-19-Pandemie; Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.