Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 140 von 180

Drucksache Nr. 19/493 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Für eine flächendeckende und zuverlässigere Versorgung mit Telefon und schnellem Internet!

Anhebung der Mindestversorgungsrate; Störungsbeseitigung; Feststellung und Beseitigung von Unterversorgung;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1120 BV vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/265

Mietwohnraumförderung optimieren

schriftlicher Bericht im Landtag; Mehrfamilienhäuser von Bauherrengemeinschaften

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1114 GP vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/452

Ambulant vor stationär II:
sektorenübergreifende, „stambulante“ Versorgung in der Pflege ermöglichen

Änderung des SGB VII: Änderung von § 28 Abs. 1; Einfügen von § 45g (Verträge zur Integration stationärer und ambulanter Pflege und Krankenpflege)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1113 GP vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/451

Ambulant vor stationär I: ambulant betreute Wohngemeinschaften vor dem drohenden Aus retten

Anpassen der Pflegeversicherung an die Kostenentwicklung; Praxis-Check für die AVPfleWoqG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/471 vom 16.02.2024

Antrag FREIE WÄHLER

VeRA: Für einen effektiven und rechtssicheren Testbetrieb

Ersetzen der Echtdaten durch anonymisierte bzw. pseudonymisierte Daten für den Testbetrieb der Polizei-Software VeRA (Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/452 vom 12.02.2024

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Ambulant vor stationär II:
sektorenübergreifende, „stambulante“ Versorgung in der Pflege ermöglichen

Änderung des SGB VII: Änderung von § 28 Abs. 1; Einfügen von § 45g (Verträge zur Integration stationärer und ambulanter Pflege und Krankenpflege)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/621 WI vom 08.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/325

Biokraftstoff aus China auf Echtheit kontrollieren

Prüfung der Inhaltsstoffe von chinesichen Biokraftstoff-Importen auf die Nutzung von tatsächlich klimafreundlichen Rohstoffen (kein Palmöl)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/619 UV vom 08.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/350

Entnahme von Saatkrähen zur Verhinderung landwirtschaftlicher und urbaner Schäden

Versuchsprojekt zur Vergrämung der Saatkrähe (Corvus frugilegus) in Zusammenarbeit mit landwirtschaftlichen Betrieben und Jagdberechtigten; Herabstufung des Schutztatus auf Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/409 PL vom 07.02.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/384

Stilllegung der Bioenergie verhindern

Änderung auf Bundesebene: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bereich Biomasseausschreibungen; Bericht zur Nutzung von Biogas und Biomethan

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/610 GP vom 06.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/356

Wartezeiten für Gentest auf Veränderungen in den beiden Genen BRCA1 und BRCA2 verkürzen!

Zustimmung zur verbesserten Kassenleistung beim Mammographie-Screening für Frauen; Reduktion der Wartezeiten für Gentests zur Früherkennung von Brustkrebs- bzw. Eierstockkrebs; Erhöhung der Medizinstudienplätze in Deutschland (Ärzte- und Ärztinnenmangel)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/542 BU vom 06.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/355

Der Freistaat Bayern steht fest und solidarisch an der Seite Israels

Verurteilung des Angriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023; Existenzrecht Israels als Staatsräson; Schutz jüdischen Lebens; Vorgehen gegen Hamas-Anhänger; Befriedung des Konflikts; Lenkung von Hilfsgeldern; keine Mittel für UNRWA; Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Büro Bayerns in Tel Aviv; Hauptsitz der Konferenz Europäischer Rabbiner in München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/384 vom 06.02.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Stilllegung der Bioenergie verhindern

Änderung auf Bundesebene: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bereich Biomasseausschreibungen; Bericht zur Nutzung von Biogas und Biomethan

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/592 HA vom 31.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/228

Jugendherbergen sicher durch die Krise bringen

hier: Prüfung einer Anpassung der Förderrichtlinie; Überprüfung einer Erhöhung der Fördermittel zur Investition in bauliche Erfordernisse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/356 vom 31.01.2024

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Wartezeiten für Gentest auf Veränderungen in den beiden Genen BRCA1 und BRCA2 verkürzen!

Zustimmung zur verbesserten Kassenleistung beim Mammographie-Screening für Frauen; Reduktion der Wartezeiten für Gentests zur Früherkennung von Brustkrebs- bzw. Eierstockkrebs; Erhöhung der Medizinstudienplätze in Deutschland (Ärzte- und Ärztinnenmangel)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/355 vom 31.01.2024

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Der Freistaat Bayern steht fest und solidarisch an der Seite Israels

Verurteilung des Angriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023; Existenzrecht Israels als Staatsräson; Schutz jüdischen Lebens; Vorgehen gegen Hamas-Anhänger; Befriedung des Konflikts; Lenkung von Hilfsgeldern; keine Mittel für UNRWA; Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Büro Bayerns in Tel Aviv; Hauptsitz der Konferenz Europäischer Rabbiner in München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/350 vom 31.01.2024

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Entnahme von Saatkrähen zur Verhinderung landwirtschaftlicher und urbaner Schäden

Versuchsprojekt zur Vergrämung der Saatkrähe (Corvus frugilegus) in Zusammenarbeit mit landwirtschaftlichen Betrieben und Jagdberechtigten; Herabstufung des Schutztatus auf Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 121 - 140 von 180

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Hold Alexander (FREIE WÄHLER)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (876)
  • + Anfragen (581)
  • + Gesetze (23)
  • + weitere

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (209)
  • + Beschlüsse (140)
  • + Beschlussempfehlungen (135)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Zustimmung (233)
  • + Ablehnung (175)
  • + Sonstiges (9)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (41)
  • + Niederbayern (29)
  • + Oberbayern (172)
  • + Oberfranken (29)
  • + Oberpfalz (37)
  • + Schwaben (58)
  • + Unterfranken (18)
  • + (2)

Redner

Seitenanfang