Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/14 PL vom 21.03.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/778

Pakt für Ausbildung und Arbeit - Staatsregierung muss wirtschaftsfeindliche Haltung aufgeben

Bündnis mit der Bundesagentur für Arbeit, HWK und IHK; schnellere Arbeits- und Ausbildungserlaubnis für Geflüchtete

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/14 PL vom 21.03.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/769

Bayern zeigt, wie es geht - Einführung der Bezahlkarte und Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber

bundesweite Einführung der Bezahlkarte; Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/489

Cannabis-Legalisierung stoppen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/278

Gezielten Angriffen auf die verfassungsmäßige freiheitlich-demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten! Grundrechte, Gewaltenteilung und Demokratie verteidigen!

Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/7 PL vom 12.12.2023

Beratungsphase AfD

Aktuelle Stunde: Kommunen am Ende: Bayern vor Migrationskollaps bewahren

Beratungsverlauf

Schlagworte: Einwanderungspolitik
Aktuelle Stunde , Einwanderung , AfD , Afghanistan , Afrika ,

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Graupner Richard (AfD)

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