Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/489

Cannabis-Legalisierung stoppen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/278

Gezielten Angriffen auf die verfassungsmäßige freiheitlich-demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten! Grundrechte, Gewaltenteilung und Demokratie verteidigen!

Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/8 PL vom 24.01.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/269

Gezielten Angriffen auf die demokratische Ordnung des Freistaates Bayern und seiner Verfassungsorgane entschieden entgegentreten!

Verurteilung der Schwächung, Schädigung und Delegitimierung der Demokratie und ihrer Organe; Verurteilung einer geplanten Inszenierung gegen die Landtagspräsidentin; Wichtigkeit der Verfassungsschutzbehörden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/7 PL vom 12.12.2023

Beratungsphase FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Wohnortnahe Versorgung - Apotheken, Haus- und Fachärzte unterstützen, gewachsene Krankenhausstruktur schützen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Medizinische Versorgung
Apotheke , Hausarzt , Hausärztin , Fachärztin , Facharzt ,

Plenarprotokoll Nr. 19/6 PL vom 05.12.2023

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Regierungserklärung
COVID-19 , Ukrainekrieg , Terrorismus , Israel , Bundeshaushalt ,

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/33

Haushaltschaos verhindern, bayerische Steuerzahler schützen!

Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts; Einhaltung der Schuldenbremse und keine Steuererhöhung auf Bundesebene; Einhaltung von Haushaltsgrundsätzen auf Landesebene; unverzügliche Vorlage des Gesetzentwurfs zum bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025; Kürzung der Kosten für Migration, Klimaschutz, 49- Euro-Ticket; Erhöhung der Mittel für Abschiebung; Ausstieg aus der High-Tech-Agenda; Aufstockung Härtefallfonds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase Landtag

Aktuelle Stunde: Starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat - kein Platz für Hass und Hetze, kein Platz für Antisemitismus

Beratungsverlauf

Schlagworte: Antisemitismus
Gesellschaft , Rechtsstaat , Hamas , Geisel , Terrorist ,

Plenarprotokoll Nr. 19/3 PL vom 08.11.2023

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 19/8

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche
(Art. 49 der Bayerischen Verfassung)

Zuständigkeit folgender Ministerien: Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie; Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz; Staatsministerium für Digitales; Staatskanzlei; Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention; Sonderaufgaben;

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/3 PL vom 08.11.2023

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 19/10

Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Ministerpräsidenten nach Art. 45 und 46 der Bayerischen Verfassung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/2 PL vom 31.10.2023

Plenarprotokoll zu Wahl DRS 19/6

Wahl des Ministerpräsidenten

Herr Dr. Markus Söder

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Holetschek Klaus (CSU)

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