Drucksachen und Protokolle


Treffer 21 - 40 von 1346

Drucksache Nr. 18/28217 PL vom 29.03.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27387

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschuss für laufende Zwecke in Lehre und Forschung sowie sonstiger Trägeraufgaben
(Kap. 15 08 Tit. 682 01)

Erhöhen des Ansatzes; medizinischen Fachabteilung zur Behandlung von Covid-Impfschäden; Deckung aus Kap. 15 05 TG 83 (Spartenübergreifende Aktivitäten und Unterstützung der Freien Kunst-Szene)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/28217 PL vom 29.03.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27388

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschuss für laufende Zwecke in Lehre und Forschung sowie sonstiger Trägeraufgaben
(Kap. 15 20 Tit. 682 01)

Erhöhen des Ansatzes; medizinischen Fachabteilung zur Behandlung von Covid-Impfschäden; Deckung aus Kap. 15 05 TG 83 (Spartenübergreifende Aktivitäten und Unterstützung der Freien Kunst-Szene)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/28209 PL vom 29.03.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27542

Haushaltsplan 2023;
hier: Fokussierung des Haushalts auf Kernthemen der Landwirtschaft beibehalten: Keine übermäßige, nachträgliche Förderung von nichtstaatlichen Bildungszentren aufgrund der Coronapandemie
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)

Reduzieren des Ansatzes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/28165 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27099

Haushaltsplan 2023;
hier: Aufklärungskampagne "Rechtswidrige Ausgangssperren der Staatsregierung - Bußgeld zurück!"
(Kap. 02 03 neuer Tit.)

Deckung aus Kap. 02 03 Tit. 531 21 (Öffentlichkeitsarbeit der Staatsregierung)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/28115 PL vom 22.03.2023

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/28038

Wiedergutmachung für alle bayerischen Bürger ist längst überfällig, ausnahmslos müssen alle Bußgelder, die aufgrund der Corona-Verordnungen verhängt wurden, in vollem Umfang und mit sofortiger Wirkung zurückerstattet werden

schriftliche Entschuldigung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/28038 vom 22.03.2023

Dringlichkeitsantrag AfD

Wiedergutmachung für alle bayerischen Bürger ist längst überfällig, ausnahmslos müssen alle Bußgelder, die aufgrund der Corona-Verordnungen verhängt wurden, in vollem Umfang und mit sofortiger Wirkung zurückerstattet werden

schriftliche Entschuldigung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/28248 vom 20.03.2023

Anfragen zum Plenum AfD

Abweichung Ministerpräsident Söder zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zu den Schulschließungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 21 - 40 von 1346

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Schlagworte: COVID-19
Schlagworte: SARS-CoV-2
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: AfD

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12628)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang