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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/4399
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21813
Handlungsleitfaden für die BEG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22661
Zusammenarbeit der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit internationalen Gremien: Unterstützung der Ermittlungen in Bezug auf Kriegsverbrechen im Hoheitsgebiet der Ukraine
Interpellation SPD
Ausstattung; Finanzierung; Rechtliche Grundlagen; Coronapandemie; Weiterentwicklung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22451
Festlegung der Reihenfolge der Fraktionen anhand der aktuellen Fraktionsstärke; Änderung von § 6 S. 1 BayLTGeschO
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Untersuchung offener Fragen und möglicher Fehler der Sicherheits- und Justizbehörden: im Zusammenhang mit der Aufklärung der Mord- und Sprengstoffanschläge des "Nationalsozialistischen Untergrunds" in Bayern, bei der Aufklärung von unterstützenden Handlungen aus der rechtsextremen Szene, bei der Aufklärung der Rolle von Informationsgebenden, bei den Ermittlungen zum sog. Taschenlampenattentat auf die Gaststätte "Sonnenschein" in Nürnberg, beim Umgang mit den überlebenden Opfern sowie den Familien und Angehörigen, bei der Aufklärung von Verbindungen mit aktuellen rechtsextremen und rechtsterroristischen Akteuren und Strukturen, bei der Aufklärung und Strafverfolgung militanter rechtsextremistischer Bestrebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/20023
Vergabegrundsätze; Tariftreue und Mindestentlohnung, Unterauftragnehmer; Wertung unangemessen niedriger Angebote; Nachweise; Kontrolle; Sanktionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21826
aktives regionales Wolfsmanagement; verbesserte Förderbedingungen für Schutzmaßnahmen; geänderte Haftung bei Herdenausbruch; Anpassung der Bedingungen bzw. Richtlinien für ökologische Weidetierhaltung
Antrag SPD
Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Grundfinanzierung der Hochschulen; Demokratische Governancestruktur; Gleichberechtigung und Diversity; Studium und Lehre; Forschung und Lehre; Forschungsinfrastruktur; Internationalisierung; Digitalisierung; wissenschaftlicher Nachwuchs; wissenschaftlicher Mittelbau und Wissenschaftsmanagement; Nachhaltigkeit und Innovation; kleine Fächer und Grundlagenforschung
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Erhöhen des Gewichtungsfaktors nach Art. 21 Abs. 5 BayKiBiG; Neuauflage eines Förderprogramms
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/22612
Stellungnahmen für den ORH; Überprüfung der Antworten auf Anfragen und Anträge; interne Aufarbeitung; Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/22610
Hungersnot in armen Staaten; Bundes- und EU-Mittel für Ernährungssicherheit; Initiative der Entwicklungshilfeministerin; Programm der GIZ; europäisches Sorgfaltspflichtengesetz; Zusammenarbeit mit Äthiopien, Senegal, Tunesien und Südafrika
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/22569
Prüfung der Verankerung im Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz; einheitliche technische Qualitätsstandards; pädagogische Konzepte; Finanzierungskonzept, Kostenerstattung für Sachaufwandsträger
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21724
Expertenanhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21324
verbesserter Gesundheitsschutz durch Vereinfachung von COVID-19-Tests, Abbau bürokratischer Vorgaben und CO2-Ampeln; Fachkräftepool; finanzieller Ausgleich für zusätzliche Aufgaben; weitere Verbesserungen bei den allgemeinen Arbeitsbedingungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21553
mündlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; russische Firmen und Privatversonen in Bayern; Umsetzung und Auswirkung von Sanktionen; Vorgehen gegen Alisher Usmanov und andere Oligarchen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21649
Arbeitsstipendien, Projektförderungen, Koordinierungsplattform
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.