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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21556
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Ursachen des Leerstand; Mittelverwendung; Zeitplan
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/21650
Weiterführung des Studiums; Vermittlung von Studien- und Arbeitsplätzen; Wohnraum; Sprach- und Integrationsangebote; Vernetzung von Hilfsangeboten; Sonderregeln für Abschlussarbeiten; psychologische Beratung; Integration ins Wissenschaftssystem; Plattform zur Vernetzung
Dringlichkeitsantrag SPD
Stellungnahmen für den ORH; Überprüfung der Antworten auf Anfragen und Anträge; interne Aufarbeitung; Bericht im Landtag
Hungersnot in armen Staaten; Bundes- und EU-Mittel für Ernährungssicherheit; Initiative der Entwicklungshilfeministerin; Programm der GIZ; europäisches Sorgfaltspflichtengesetz; Zusammenarbeit mit Äthiopien, Senegal, Tunesien und Südafrika
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21959
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21520
Solidarität mit der Ukraine; Aussetzung von Abschiebungen; Aufenthaltserlaubnis; Erteilung von Visa; Familienzusammenführung; Krisenstab; regelmäßiger Bericht im Landtag
Prüfung der Verankerung im Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz; einheitliche technische Qualitätsstandards; pädagogische Konzepte; Finanzierungskonzept, Kostenerstattung für Sachaufwandsträger
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22208
gemeinsames Vorgehen mit und Förderung von sozialen Trägern; ein landesweiter Ausbau der Hilfsangebote; regelmäßige Evaluation; unmittelbare und unbürokratische Bereitstellung finanzieller Mittel; Koordinationszentrum für Beratung und Behandlung von Folteropfern und traumatisierten Geflüchteten; Informationskampagne; interkulturelle und sprachliche Weiterbildungsmöglichkeiten für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22093
Bericht im Landtag; Trennungsgebot bei Abschiebe- und Haftanstalten; Notlage nach der EU-Abschieberichtlinie; Beachtung der EU-Rechtsprechung; Gutachten; Landesgesetz zur Regelung der Abschiebehaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21510
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21175
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21956
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/20575
Antrag SPD
durch den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22103
Wiederaufleben des Runden Tisch zur Zukunft der Milchproduktion
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/21763
Prüfung: Bündelung und Vereinfachung von Förderprogrammen, Personalbedarf, höhere Fördersätze, Reduzierung der Zahl der Förderprogramme zugunsten eines höheren Anteils der Kommunen am Steuerverbund; Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/19802
Investitionskostenförderung für die Eingliederungshilfe; Schaffung von Wohnraum
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/20064
Änderungen in folgenden Bereichen: Ausstattung mit Fachpersonal (Art. 1), Gesundheitsförderung, Prävention und Gesundheitsplanung (Art. 7), Gesundheitshilfe (neuer Art. 7a), Gesundheitsberichterstattung (Art. 9 GDG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.