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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/28210 PL vom 29.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28208 PL vom 29.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28206 PL vom 29.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28168 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28166 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28164 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28162 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 11 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Obersten Rechnungshofes

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28160 PL vom 28.03.2023

Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

Haushaltsplan 2023; Einzelplan 01 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Landtags

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/25167

über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für das Haushaltsjahr 2023
(Haushaltsgesetz 2023 - HG 2023)

u. a. Einjahreshaushalt aufgrund von Unsicherheiten im Hinblick auf die konjunkturelle Entwicklung; Feststellung des Haushaltsplans, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung der Haushaltsordnung (Art. 91), des Kostengesetzes (Art. 4), des Besoldungsgesetzes (Art. 41, Anlage 1), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 17) und des Denkmalschutzgesetzes (Art. 21)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kreditermächtigung , Staatsministerium der Finanzen und für Heimat , Konjunkturpolitik ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27663

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Einführung eines Bayerischen Wasserentnahmeentgeltgesetzes
(Drs. 18/25167)

neuer Art. 13 HG 2023: Wasserentnahmeentgeltgesetz (Entgeltpflicht, Ausnahmen; Bemessungsgrundlage, Entgeltsatz; Entgeltpflichtiger, Erklärungspflicht; Verrechnung; Verwendung; Zuständigkeiten, Festsetzung; Vorauszahlungen; Straf- und Bußgeldvorschriften; Durchführungsbestimmungen)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Wasserentnahmeentgelt , Wasserentnahmeentgeltgesetz ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/27664

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Streichung der Wiederbesetzungssperre
(Drs. 18/25167)

Änderung von Art. 6 Abs 2 HG 2023

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Stellenbesetzungssperre , Planstelle ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/27665

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023;
hier: Art. 6i (Stellenhebungen im Haushalt 2023) - Schaffung von Beförderungsmöglichkeiten an allen Schularten
(Drs. 18/25167)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Planstelle , Beförderung (Laufbahnrecht) ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27656

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Stellenhebungen für Lehrkräfte auch an Realschulen
(Drs. 18/25167)

Änderung von Art. 6j HG 2023

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Planstelle , Lehrer , Realschule ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27657

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Bürgschaften für die Finanzierung von Wohnungsbaugenossenschaften
(Drs. 18/25167)

Ermächtigung des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zur Übernahme entsprechender Bürgschaften; Änderung von Art. 8 HG 2023

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr , Bürgschaft ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27658

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: A 13 für alle Lehrkräfte - Einstieg zum Schuljahr 2023/2024
(Drs. 18/25167)

Änderung von Art. 10 HG 2023 bzw. von Art. 23 und der Anlagen 1 und 4 des Besoldungsgesetzes

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Lehrer , Besoldung ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27659

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Kita-Beitragszuschüsse analog zum Krippengeld an Einkommensgrenze koppeln
(Drs. 18/25167)

neuer Art. 13 BayHG 2023: Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 23, 29, 30, 33)

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz , Kindertagesstätte ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27666

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023;
hier: Änderung des Art. 2 - Kreditermächtigung
(Drs. 18/25167)

Streichung der Kreditermächtigungen für das Corona-Investitionsprogramm und die Hightech-Agenda Plus

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Kreditermächtigung , COVID-19 ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/27667

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023;
hier: Änderung des Art. 30 der Bayerischen Haushaltsordnung
(Drs. 18/25167)

Übersendung einer schriftlichen Begründung an den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen bei Überschreiten der Vorlagefrist für den Haushalt; Änderung von Art. 5 HG 2023

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Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen , Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27660

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
(Drs. 18/25167)

neuer Art. 13 HG 2023; Auslaufen des Landespflegegeldes, Aufhebung der Art. 1-5, Änderung von Art. 6 BayLPflGG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Landespflegegeldgesetz , Pflegegeld ,

Drucksache Nr. 18/28134 HA vom 23.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/27661

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2023
hier: Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes
(Drs. 18/25167)

Einkommensabhängigkeit des Familiengeldes; neuer Art. 13 HG 2023: Änderung von Art. 3, neuer Art. 4 BayFamGG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2023
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Haushaltsgesetz 2023 (Bayern) , Familiengeld , Familiengeldgesetz ,

Treffer 21 - 40 von 8317

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Haushaltsplan: Einzelplan 15
Haushaltsplan: Einzelplan 10
Haushaltsplan: Einzelplan 07
Haushaltsplan: Einzelplan 09
Haushaltsplan: Einzelplan 05
Haushaltsplan: Einzelplan 14
Haushaltsplan: Einzelplan 12
Haushaltsplan: Einzelplan 03
Haushaltsplan: Einzelplan 08
Haushaltsplan: Einzelplan 13
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