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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einführung eines Bezahlsystems
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Gesetzentwurf Staatsregierung
Änderung und Ausbau des PflVG mit dem Ziel der Stärkung des Pflegeberufs bzw. der Reduktion des Pflegenotstands; Weiterentwicklung der berufsständischen Vertretung für Angehörige der Pflegeberufe in Bayern (VdPB); keine Berufsfachverbände mehr als Mitglied im VdPB; Mitwirkung an der Berufs- und Weiterbildungsordnung für den Berufsstand der Pflegenden; Ersetzen des bisherigen Beirats durch eine Kommission zur Begleitung des Reform- und Weiterentwicklungsprozesses der VdPB; verpflichtendes Berufsregister für Pflegefachpersonen; Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes: neue Gesetzesbezeichnung "Gesetz über die Berufsausübung und die Berufsvertretung der Angehörigen der Pflegeberufe in Bayern" (Bayerisches Pflegendengesetz – BayPfleG); Änderung der Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 5; Neufassung des Art. 4; Umnummerierung und Änderung von Art. 8 in Art. 9; Aufhebung von Art. 7a; neuer Art. 7
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
hier: Interpretation von Kontrollergebnissen zu Verstößen
Antrag AfD
Bericht im zuständigen Ausschuss; Zahl und Verteilung von Missbrauchsfällen; Studien und Untersuchungen; Gefahrenlage; Gegenmaßnahmen
hier: Hitzeperioden, Tropennächte; Ozonwerte; Feuchtkugeltemperatur; Hitzetote und Rettungseinsätze; regionale Unterschiede
Schriftliche Anfrage SPD
Bundeszuschüsse aus dem Förderprogramm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK)
hier: Polizeieinsatz; Gesundheitszustand der Verletzten; Sicherheitsvorkehrungen
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Forschungsstudie der Technischen Universität Nürnberg; Wechselwirkungen zwischen Pilotprojekten und regionalen Hilfsnetzen bei Obdachlosikgekit
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Softwaretest mit personenbezogenen Echtdaten (Straftaten) ohne Rechtsgrundlage; Prüfergebnis des Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD); Kosten des Test-Projekts
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge
Berufung, Bestätigung Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.