Treffer 121 - 140 von 194
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD 19/6239
Reform von Gesetzen und Verordnungen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu CSU
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/5767
Beratungsphase zu Staatsvertrag Staatsregierung 19/4760
Umbenennung in Institut für medizinische, pharmazeutische, zahnmedizinische und psychotherapeutische Prüfungen (IMPP); Ausweitung der Kompetenzen auf staatliche Prüfungen in der zahnärztlichen Ausbildung; Kompetenzen, virtuelle Sitzungen und Geschäftsstelle des Verwaltungsrates; Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; geschlechtergerechte Sprache Änderung aller Artikel
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD 19/5025
Missachtung der demokratischen europäischen Integrität; Schwächung der transatlantischen Partnerschaft und Zusammenarbeit; Ende der amerikanischen Solidarität mit Europa; Aufruf zu verantwortungsvollem, koordinierten Handeln; Beteiligung an Friedensverhandlungen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine; Stärkung Europas in der NATO; Einsatz für den Freihandel
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5003
Bundeswehrgesetz nach bayerischem Vorbild in allen Ländern; Stärkung der US-Stützpunkte in Deutschland; Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Beratungsphase zu Antrag AfD 19/3326
Punktabzug bei Verwendung der Gendersprache
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4312
Bürokratieentlastung auf Bundes- und EU-Ebene zur Förderung des Wirtschaftswachstums; Deregulierung auf Landesebene: Enquete-Kommission "Bürokratieabbau"; Erstes und Zweites Modernisierungsgesetz; Digitalcheck zur Förderung der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4364
wirtschaftliche Rezession; Bürokratieabbau durch Annullierung von Klimaschutz-, Energie- und Innovations-Gesetzen sowie Verordnungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4144
Änderung von Art. 81 Abs. 1 Bauordnung; Ablösebetrag von 5 000 € für die Baupflicht von Spielplätzen
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3646
keine periodische Beurteilung von Beamten ab Besoldungsgruppe A 16 und ab dem 60 Lebensjahr Änderung von Art. 56 Abs. 3 LlbG
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3653
Beibehaltung der Genehmigung für Typenbauten nach örtlichen Bauvorschriften Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 73 a und Art. 81
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3654
Beibehaltung der Spielplatzregelung Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 7 Abs. 3 Satz 1
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3655
Beibehaltung des kommunalen Rechts auf Satzungen zur Freiflächengestaltung Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 und 4
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3649
Beibehaltung der Volumengrenze für Schwimmbecken (100 m³) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 10
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3650
Beibehaltung der Flächenbegrenzung von Stell- und Lagerplätzen im Innenbereich Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 17, 1
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3647
Ende der Sonderregel bei Abstandsflächen für sehr große Städte Aufheben von Art. 6 Abs. 5a BayBO
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3648
Baurecht für Agri-PV-Anlagen auf Flächen mit landwirtschaftlichen Sonderkulturen (Hopfenbau) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724
Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
