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Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/55 PL vom 10.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/7507

Fehler machen nicht nur Kinder: Jetzt umsteuern und Fünf-Punkte-Plan für eine echte Deutschförderung mit verbindlichem Stundenkontingent statt Kita-Abitur umsetzen

Aufhebung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen; Vermeiden von unnötigen Verwaltungsaufwand für Grundschulen, Kitas und Kommunen; verbindliches Förderstundenkontingent; Stärkung der sprachlichen Frühförderung; Kita als Lernort für alle Kinder

Beratungsverlauf

Schlagworte: Sprachförderung
Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung , Grundschule , Kita , Kommune (Gebietskörperschaft) , SISMIK (Sprachverhalten und Interesse an Sprache bei Migrantenkindern in Kindertageseinrichtungen) ,

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/5753

Neutralitätspflicht in Bayerns Schulen gewährleisten

Anwendung des Beutelsbacher Konsens; Disziplinarmaßnahmen gegen einseitige Lehrer

Beratungsverlauf

Schlagworte: Neutralitätspflicht
Beutelsbacher Konsens (Grundsätze für die politische Bildung) , Disziplinarmaßnahme , Lehrer , Lehrerin , Schülerin ,

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/6902

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

Gleichstellen der Absolventen von Fachakademien mit denen der Fachschulen; Vorlagepflicht von Führungszeugnissen beim Personal der Mittagsbetreuung; Ermöglichen der elektronischen Textform bei Benachrichtigungen; Erfassen von Wiederholungen von Jahrgangsstufen in ASD; Aufnahme von weiteren Merkmalen in die Schülerstatistik; Grundlage für den Lehrgang kolleg24; Beanstandung von Lehrerkonferenz-Beschlüssen; redaktionelle Änderungen und Rechtsbereinigungen Änderung von Art. 3, Art. 5 Abs. 3, Art. 6, Art. 7 Abs. 4; Art. 7a Abs. 6, Art. 11 Abs. 4, Art. 18, Art. 20 Abs. 3, Art. 21 Abs. 2, Art. 22, Art. 25 Abs. 3, Art. 27 Abs. 4, Art. 29 Abs. 2, Art. 30b, Art. 31 Abs. 3, Art. 32 Abs. 3, Art. 33, Art. 34 Abs. 3, Art. 36, Art. 39 Abs. 3, Art. 41, Art. 42, Art. 43 Abs. 4, Art. 44, Art. 48, Art. 49 Abs. 1, Art. 52 Abs. 3, Art. 53, Art. 54 Abs. 2, Art. 55, Art. 56 Abs. 2, Art. 57, Art. 58 Abs. 5, Art. 59 Abs. 5, Art. 60, Art. 61 Abs. 1, Art. 62, Art. 62a Abs. 3, Art. 63, Art. 64 Abs. 3, Art. 65, Art. 66 Abs. 2, Art. 73, Art. 74 Abs. 2, Art. 75 Abs. 1, Art. 82 Abs. 3, Art. 84 Abs. 3, Art. 85a Abs. 2, Art. 86 Abs. 2, Art. 87 Abs. 1, Art. 88, Art. 88a, Art. 90, Art. 92, Art. 94 Abs. 2, Art. 97, Art. 100 Abs. 2, Art. 113a, Art. 113b, Art. 114 Abs. 1, Art. 115 Abs. 2, Art. 116 Abs. 1, Art. 118 Abs. 2, Art. 119 Abs. 2, Art. 122 Abs. 1, Art. 123 Abs. 3

Beratungsverlauf

Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen , Bildungswesen , Fachschule , Fachakademie , Schulstatistik ,

Plenarprotokoll Nr. 19/51 PL vom 21.05.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/4893

Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks Isar II sicherstellen

Suche nach privaten KKW-Betreibern oder Gründung eines staatlichen Betreiberunternehmens; Integration der Wiederinbetriebnahme in den bayerischen "Masterplan Kernfusion"; weiterer Forschungsreaktor zur Kernfusion; Gemeinde Essenbach als Sonderwirtschafts- und Innovationszone

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kernkraftwerk
Atomkraftwerk Isar II , Kernkraftwerk Isar II , Rückbau kerntechnischer Anlagen , Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken , Baustopp ,

Plenarprotokoll Nr. 19/51 PL vom 21.05.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/5019

Sprachstandstests korrekt umsetzen und Lehrkräfte angemessen entlohnen

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; u. a. Lehrkräftefortbildung; Organisation und Durchführung der Tests; Kompensation Mehrarbeit; Zahl neu geschaffener Stellen; Zeitplan; Rückmeldungen von Kita-Leitungen und Gemeinden; Anzahl Plätze

Beratungsverlauf

Schlagworte: Sprachförderung
Sprachstandserhebung , Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung , Ausschuss für Bildung und Kultus , Berufliche Fortbildung , Berufliche Weiterbildung ,

Plenarprotokoll Nr. 19/43 PL vom 27.02.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD 19/3900

Prüfungsarchiv den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen!

Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schulabschluss
Archiv , Schüler , Schülerin , Prüfung , Prüfungsvorbereitung ,

Plenarprotokoll Nr. 19/40 PL vom 30.01.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD 19/3327

Gewalt an Schulen entschieden entgegentreten!

jährlicher Sicherheitsbericht; zusätzliche Mittel; zusätzliches pädagogisches und nicht-pädagogische Fachpersonal

Beratungsverlauf

Schlagworte: Gewalt
Gewalt an Schulen , Gewaltprävention , Lehrer , Lehrerin , Vandalismus ,

Plenarprotokoll Nr. 19/35 PL vom 03.12.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/3346

Erdgasförderung nicht länger subventionieren: Befreiung von der Förderabgabe bei Erdgas beenden

Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgaben

Beratungsverlauf

Schlagworte: Erdgas
Erdgasförderung , Förderabgabe , Verordnung über Feldes- und Förderabgaben

Plenarprotokoll Nr. 19/34 PL vom 28.11.2024

Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU 19/3623

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung
(Drs. 19/3248)

Definition des Beginns der Schulpflicht Änderung von § 2 Abs. 1 GrSO und§ 5 Abs. 2 AVBayKiBiG

Beratungsverlauf

Schlagworte: Sprachförderung
Einschulung , Sprachstandserhebung , AVBayKiBiG , Kinderbildungsverordnung , GrSO ,

Plenarprotokoll Nr. 19/34 PL vom 28.11.2024

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3248

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung

Sprachstanderhebungen vor der Einschulung; Sprachförderung durch integrierten Vorkurs in Kindertagesstätte; Zurückstellen von der Einschulung; Meldung der Kinder eines Schulsprengels; Geldbuße für Erziehungsberechtigte BayEUG: Änderung von Art. 37, Art. 76, Art. 89 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 BayKiBiG: Änderung von Art. 11 Abs. 3, Art. 15 Abs. 2, Art. 2 und Art. 32 BayIntG: Änderung von Art. 5 BaySchO: Änderung von § 37, § 39 Abs. 1 und § 40 GrSO: Änderung von § 2 AVBayKiBiG: Änderung von § 5 MeldDV: Änderung von § 15

Beratungsverlauf

Schlagworte: Sprachförderung
Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung , Sprachstandserhebung , Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Dt. Bundestag) , Deutsche Sprache , Sprachkenntnis ,

Plenarprotokoll Nr. 19/30 PL vom 16.10.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/2660

Mehr Bock auf Demokratie - Politische Bildung und Demokratie an Schulen stärken!

Maßnahmen zur Stärkung des Demokratieverständnisses: Einführung von Klassen- bzw. Schülerinnen- und Schülerräten mit Mitbestimmungsrechten (notwendige Änderung des BayEUG); Einführung des Fachs "Politik und Gesellschaft" an allen Schularten (2 Stunden/Woche ab der 5. Klasse); verpflichtender Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler und jede Schülerin; Initiative "Politische Bildung" für Lehramtsstudierende

Beratungsverlauf

Schlagworte: Politische Bildung
Demokratie , Schule , Klasse (Schule) , Schulklasse , Schülerin ,

Plenarprotokoll Nr. 19/28 PL vom 26.09.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/3425

Schluss mit Angst und Panik - Zeitgemäße Prüfungsformate für Bayerns Schülerinnen und Schüler!

Vielfältige Prüfungsformate; Kontinuierliches Feedback; Individualisierte Prüfungen; Integration digitaler Werkzeuge; Fokus auf Kompetenzen; Stressreduktion

Beratungsverlauf

Schlagworte: Prüfung
Schule , Schülerin , Schüler , Test , Feedback ,

Plenarprotokoll Nr. 19/28 PL vom 26.09.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD 19/3339

Abschaffung von unangekündigten Leistungsnachweisen an allen Schularten

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schulleistungstest
Schule , Prüfung , Extemporale , Leistungsnachweis

Plenarprotokoll Nr. 19/28 PL vom 26.09.2024

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3248

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung

Sprachstanderhebungen vor der Einschulung; Sprachförderung durch integrierten Vorkurs in Kindertagesstätte; Zurückstellen von der Einschulung; Meldung der Kinder eines Schulsprengels; Geldbuße für Erziehungsberechtigte BayEUG: Änderung von Art. 37, Art. 76, Art. 89 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 BayKiBiG: Änderung von Art. 11 Abs. 3, Art. 15 Abs. 2, Art. 2 und Art. 32 BayIntG: Änderung von Art. 5 BaySchO: Änderung von § 37, § 39 Abs. 1 und § 40 GrSO: Änderung von § 2 AVBayKiBiG: Änderung von § 5 MeldDV: Änderung von § 15

Beratungsverlauf

Schlagworte: Sprachförderung
Gesetz zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung , Sprachstandserhebung , Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Dt. Bundestag) , Deutsche Sprache , Sprachkenntnis ,

Plenarprotokoll Nr. 19/26 PL vom 17.07.2024

2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/2012

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

mittlerer Schulabschluss nach Besuch der Integrationsvorklasse; Zuordnung zu einer Teilfläche als weiteres Merkmal in der Amtlichen Schulstatistik; Aufnahme von besonderen Klassen und Unterrichtsgruppen bei der Wahl des schulischen Bildungsweges; persönliche Eignung und Zuverlässigkeit beim Schulpersonal; Eingliederung der Qualitätsagentur in das ISB; Verlängerung des ASD-Verfahrens Änderung von Art. 16, Art. 25, Art. 44, Art. 59, Art. 60, Art. 85a, Art. 113b, Art. 113c, Art. 117, Art. 120, Art. 122, Art. 125

Beratungsverlauf

Schlagworte: Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz
Schulrecht , BayEUG , Bayerisches Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz , Stundentafel , Berufsintegrationsvorklasse ,

Plenarprotokoll Nr. 19/20 PL vom 05.06.2024

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung 19/412

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
(Haushaltsgesetz 2024/2025 - HG 2024/2025)

Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2024-2025
Öffentlicher Haushalt , CSRD (Nachhaltigkeitsberichterstattung) , Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen , Nachhaltigkeitsberichterstattung , Beteiligungsunternehmen ,

Plenarprotokoll Nr. 19/20 PL vom 05.06.2024

Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/962

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Schule nach PISA: Jetzt Chancengerechtigkeit in den Blick nehmen II - Schulfahrten weiterhin für alle ermöglichen!
(Kap. 05 12 Tit. 527 31, Kap. 05 13 Tit. 527 31, Kap. 05 15 Tit. 527 31, Kap. 05 17 Tit. 527 31, Kap. 05 18 Tit. 527 31, Kap. 05 19 Tit. 527 31)

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2024-2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsgesetz 2024/2025 , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Öffentlicher Haushalt

Plenarprotokoll Nr. 19/20 PL vom 05.06.2024

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD 19/981

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Zuschuss an die Hanns-Seidel-Stiftung e.V., die Georg-von-Vollmar-Akademie e.V., die Franken-Akademie Schloss Schney e.V., die Gesellschaft für Politische Bildung e.V. - Akademie Frankenwarte Würzburg, das Bayerische Seminar für Politik e.V., die Thomas-Dehler-Stiftung, an die Petra-Kelly-Stiftung -Bayerisches Bildungswerk für Demokratie und Ökologie in der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. und an das Bildungswerk für Kommunalpolitik Bayern e.V.
(Kap. 05 05 Tit. 684 06)

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2024-2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsgesetz 2024/2025 , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Öffentlicher Haushalt

Plenarprotokoll Nr. 19/20 PL vom 05.06.2024

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD 19/951

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Schülerinnen und Schüler stärken und Lehrerinnen und Lehrer entlasten - Multiprofessionelle Teams und Schulsozialarbeit auf- und ausbauen (250 Stellen EGr. E 10)
(Kap. 05 21 Tit. 428 01)

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2024-2025
Haushalt (Finanzen) , Haushaltsgesetz 2024/2025 , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2024/2025 , Öffentlicher Haushalt

Plenarprotokoll Nr. 19/18 PL vom 14.05.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19/567

Sichere Schulen sind Orte des Vertrauens für Kinder und Jugendliche - schulische Schutzkonzepte zur Vorbeugung und Aufarbeitung von sexuellen Missbrauchsfällen und Gewalthandlungen jetzt zügig in Bayern einführen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kinderschutz
Kind , Jugendliche , Jugendlicher , Schule , Sexueller Missbrauch ,

Treffer 41 - 60 von 65

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Triebel Gabriele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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