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Änderungsantrag SPD
Ermöglichung des Zugangs für Studenten: Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (Art. 14 Abs. 2) und der Wohnraumförderbestimmungen 2012 (Nr. 17a, neue Nr. 17b)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf SPD
Änderung von Art. 94 BayBesG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20440
Änderung des Stellenplanes: Schaffung zusätzlicher Stellen in verschiedenen Bereichen (Verwaltungsgerichte, Lebensmittelkontrolle, Energieberatung, Datenschutzaufsicht, Polizei, Feuerwehrschulen, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Justizvollzug, Schulen, Finanzverwaltung, Landesfinanzschule, Hochschule für den öffentlichen Dienst, Schlösser- und Seenverwaltung, Bezirksregierungen, Landwirtschaftsverwaltung, Zentrum Bayern Familie und Soziales, Umweltschutz, Wasserwirschaftsverwaltung, Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Denkmalpflege), Streichung von kw-Vermerken, Besetzbarkeit von Stellen, Stellenhebungen
Dringlichkeitsantrag SPD
Gestattung des Zutritts zu Transitzentren und Aufnahmeeinrichtungen
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit
Bericht
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Erklärung des Landtags gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung; Ablehung eines "Schlussstrichs" unter die NS-Zeit; Verurteilung von Angriffen gegen Erinnerungsorte; Erziehung Jugendlicher
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19622
Unterstützung der EU-Kommisson
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/20604
Modellprojekt zur Nutzung freier Bettenkapazitäten an Krankenhäusern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20107
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Finanzierung von Stellenhebungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20115
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen; Einstellung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20116
Erhöhung der Mittel für Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer zur Finanzierung zusätzlicher Stellen für Verwaltungskräfte; Einstellung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20093
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung für Darlehen des Landes für die Wohnraumförderung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20108
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Finanzierung zusätzlicher Stellen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20109
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20160
Erhöhung der Mittel zur Medienkompetenzförderung durch das JFF-Institut für Medienpädagogik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20210
Erhöhung der Mittel für Zuweisungen an Gemeinden und der Verpflichtungsermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20184
Erhöhung der Mittel zur Finanzierung einer kostenlose Abgabe von Kondomen an Gefangene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20187
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