Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20190

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre
(Kap. 15 03 TG 90)

Erhöhung der Mittel

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20111

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unterstützung der Strafgefangenen und Sicherungsverwahrten bei der Entlassung
(Kap. 04 05 Tit. 681 02)

Erhöhung der Mittel

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20114

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Wartungsverträge für die IT-Ausstattung im Bereich Schule im Rahmen des Masterplans Bayern Digital II
(Kap. 05 04 TG 77)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

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Drucksache Nr. 17/20704 vom 08.02.2018

Antrag SPD

Gleichwertigkeit zwischen beruflicher Bildung und Studium forcieren

schriftlicher Bericht über die Kampagne "Elternstolz"

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Drucksache Nr. 17/20699 vom 08.02.2018

Antrag SPD

Digitales Bildungsland Bayern III - Aus-, Fort- und Weiterbildung aller Lehrkräfte sicherstellen

Verankerung der Verwendung digitaler Lernmittel in den Lehramtsprüfungsordnungen; Fort- und Weiterbildungsangebote; Unterstützung der Schulleitungen und -kollegien

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Drucksache Nr. 17/20698 vom 08.02.2018

Antrag SPD

Digitales Bildungsland Bayern II - Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz ändern

Änderung von Art. 2 (Personalaufwand für IT-Betreuuer), Art. 3 Abs. 2 (Rechtsanspruch der Schulen auf einen schnellen Internetzugang) und Art. 21 (Lernmittel zur Digitalen Bildung) BaySchFG

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Drucksache Nr. 17/20694 KI vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/13412

für ein Bayerisches Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz

Regelung und Qualitätssicherung der psychosozialen Notfallversorgung in Anlehnung an die Regelungen für den Rettungsdienst: u. a. Aufgabenträger, Landesbeauftragter, Zentralstelle, Einsatzkräfte; Änderung des Gesetzes über die Errichtung und den Betrieb Integrierter Leitstellen (Art. 3, 4, 5, 8, 9)

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Drucksache Nr. 17/20694 KI vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/18894

zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Rinderspacher, Pfaffmann, Dr. Wengert u. a. und Fraktion für ein Bayerisches Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz
(Drs. 17/13412)

Klarstellungen, Kostenübernahme durch den Staat; Änderung von Art. 1, 2, 13, 20 BayPSNVG

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Drucksache Nr. 17/20691 GP vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/18492

zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (Schutz von lesbischen Frauen und schwulen Männern vor Diskriminierung in Pflegeheimen)

Änderung von Art. 1, 3 PfleWoqG

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Drucksache Nr. 17/20690 SO vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/18210

für ein Bayerisches Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und gesellschaftspolitischen Weiterbildung (Bayerisches Bildungsfreistellungsgesetz - BayBiFG)

Rechtsanspruch auf Bildungsfreistellung bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts; Verfahren; Anerkennung von Veranstaltungen; Ausgleich für Klein- und Mittelbetriebe; Bericht der Staatsregierung; u. a.

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Drucksache Nr. 17/20686 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20601

Personalausstattung an den staatlichen Feuerwehrschulen verbessern

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Drucksache Nr. 17/20683 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20580

Personalsituation in Frauenhäusern und Notrufe verbessern

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Drucksache Nr. 17/20680 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18868

Integration braucht Verlässlichkeit: Geplante Beratungs- und Integrationsrichtlinie (BIR) dringend nachbessern!

insbesondere: Bestandsschutz für geförderte Stellen, Verhinderung von Versorgungslücken in einzelnen Regionen, auskömmliche Finanzierung

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Drucksache Nr. 17/20673 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18467

Für eine bestmögliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Bayern: Empfehlungen der Sachverständigen ernst nehmen!

Schaffung sicherer Arbeitsbedinungen; familienfreundliche Arbeitszeitmodelle; familienunterstützende Angebote; Einführung eines Rückkehrrechts von befristeter Teilzeit ind Vollzeit; Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverhältnisse; Recht auf Nichterreichbarkeit; Einführung einer staatliche geförderten Familienarbeitszeit; Berufsausbildung in Teilzeit; bedarfsgerechte Infrastruktur für Kinderbetreuung und Pflege; Beratungsangebote für Familien, pflegende Angehörige und für Alleinerziehende

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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