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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20309
Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Ganztagsschulplatz; Kostenfreiheit für den Schulweg; umfassende Lernmittelfreiheit; kostenfreies Mittagessen; pädagogisches Zusatzpersonal; Abschaffung der verbindlichen Übertrittsempfehlung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/17304
Anhebung des Nettofördersatzes; Erhöhung der Landesmittel
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20328
mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
Antrag SPD
Dringlichkeitsantrag SPD
mündlicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18871
Begrenzung der Direktzahlungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18901
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18868
insbesondere: Bestandsschutz für geförderte Stellen, Verhinderung von Versorgungslücken in einzelnen Regionen, auskömmliche Finanzierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18467
Schaffung sicherer Arbeitsbedinungen; familienfreundliche Arbeitszeitmodelle; familienunterstützende Angebote; Einführung eines Rückkehrrechts von befristeter Teilzeit ind Vollzeit; Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverhältnisse; Recht auf Nichterreichbarkeit; Einführung einer staatliche geförderten Familienarbeitszeit; Berufsausbildung in Teilzeit; bedarfsgerechte Infrastruktur für Kinderbetreuung und Pflege; Beratungsangebote für Familien, pflegende Angehörige und für Alleinerziehende
Gesetzentwurf SPD
Änderung von Art. 1 FTG
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Berücksichtigung im bevorstehenden Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19262
intensivere Förderung; gerechtere Verteilung der Mittel der ersten Säule, Begrenzung der Zahlungen
Änderungsantrag SPD
Erhöhung der Mittel
Erhöhung der Mittel zur Medienkompetenzförderung durch das JFF-Institut für Medienpädagogik
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Finanzierung von Planstellen für Schulsozialarbeiter, Schulpsychologen, Pädagogen, Lehrer und Förderlehrer; Einstellung
Erhöhung der Mittel für Zuweisungen an Gemeinden und der Verpflichtungsermächtigung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.