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Drucksachen und Protokolle


Treffer 1541 - 1560 von 1787

Drucksache Nr. 17/4513 vom 27.11.2014

Antrag SPD

Stellungnahme der Staatsregierung zum Dienstleistungskapitel des konsolidierten CETA-Vertragsentwurfs vorlegen!

Vorlage im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten; schriftlicher und mündlicher Bericht

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Schlagworte: CETA
Kanada , Handelsabkommen , Freihandel , Vertrag , Dienstleistung ,

Drucksache Nr. 17/4511 vom 27.11.2014

Antrag SPD

Konzept für die Einführung des Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften

Vorlage im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Schlagworte: Promotion
Fachhochschule , Ausschuss für Wissenschaft und Kunst , Hochschule für angewandte Wissenschaften

Drucksache Nr. 17/4503 PL vom 27.11.2014

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4260

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Modellbau
Staatskanzlei , Therapie , Datenschutz , Vertrag , Vergütung ,

Drucksache Nr. 17/4490 VF vom 27.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4445

zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Arnold, Hiersemann u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Goten u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13. November 2014
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/4260)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
der verantwortlichen bayerischen Bezirkskliniken einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien, insbesondere der Arbeitstherapie "Modellbau" in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986,
der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahr 2008,
der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex "Modellbau"

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Modellbau
Streibl. Florian , Staatskanzlei , Haderthauer Christine , Straubing , Bezirk Niederbayern ,

Drucksache Nr. 17/4490 VF vom 27.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4260

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien in der Arbeitstherapie Modellbau in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986,der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL, in Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahre 2008,der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL, im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex „Modellbau“

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Modellbau
Staatskanzlei , Therapie , Datenschutz , Vertrag , Vergütung ,

Drucksache Nr. 17/4487 vom 27.11.2014

Antrag SPD

Umsetzung des Nationalen Krebsplans - Bundesweite Bedarfsanalyse des stationären und ambulanten psychoonkologischen Versorgungsangebots

außerdem: Bericht

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Schlagworte: Onkologie
Tumorerkrankung , Krebs (Krankheit) , Nationaler Krebsplan (Programm der Bundesregierung) , Krebserkrankung

Drucksache Nr. 17/4461 vom 27.11.2014

Antrag SPD

Vollwertiges Widerrufsrecht für Apps und digitale Inhalte einführen

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Schlagworte: Widerrufsrecht
Software , Digitale Medien , App , Fernabsatzrecht

Drucksache Nr. 17/4468 vom 26.11.2014

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD

Keine Zugangsbeschränkung für Mittelstufe Plus an bayerischen Gymnasien - Mittlere Reife für alle nach der 10. Klasse

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Schlagworte: Gymnasium
Schulstufe , Mittlerer Schulabschluss , Lehrplan , Mittelstufe , Mittelstufe Plus (Schulversuch) ,

Drucksache Nr. 17/4445 vom 25.11.2014

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Arnold, Hiersemann u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Goten u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13. November 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/4260) zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Bezirkskliniken einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien, insbesondere der Arbeitstherapie "Modellbau" in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986, der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahr 2008, der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex "Modellbau"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Modellbau
Streibl. Florian , Staatskanzlei , Haderthauer Christine , Straubing , Bezirk Niederbayern ,

Drucksache Nr. 17/4442 vom 21.11.2014

Antrag SPD

Die Realschulen nicht alleine lassen - kleinere Klassen, mehr guten Ganztag, mehr Förderung für gymnasial geeignete Schülerinnen und Schüler

Vorlage eines Konzepts: Ganztagsangebote, Klassenstärke, individuelle Förderung, Hochbegabte, Leistungsüberprüfung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Realschule
Schulklasse , Klassenstärke , Ganztagsschule , Fachoberschule , Schulzeugnis ,

Drucksache Nr. 17/4441 PL vom 21.11.2014

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/4080

Die Realschulen nicht alleine lassen - kleinere Klassen, mehr guten Ganztag, mehr Förderung für gymnasial geeignete Schülerinnen und Schüler

Vorlage eines Konzepts: Leistungsüberprüfung, individuelle Förderung, Hochbegabte, Anschluss an die Fachoberschule

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Realschule
Schulklasse , Klassenstärke , Ganztagsschule , Schulzeugnis , Fachoberschule ,

Drucksache Nr. 17/4378 vom 14.11.2014

Änderungsantrag SPD

Ändeurngsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2015/2016
(Drs. 17/2871)

Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6, 6b HG 2015/2016)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Stellenbesetzungssperre , Öffentlicher Haushalt , Planstelle , Haushaltsgesetz ,

Drucksache Nr. 17/4859 BI vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/3595

Erhalt der Pluralität in der Erwachsenenbildung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erwachsenenbildung
Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft e. V. , DGB Bildungswerk Bayern e. V. , Arbeitsgemeinschaft für Evangelische Erwachsenenbildung in Bayern e. V. , Bayerischer Volkshochschulverband e. V. , Bildungswerk ver.di ,

Drucksache Nr. 17/4614 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3865

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre
(Kap. 15 03 Tit. 427 90)

Bereitstellung von Mitteln für das Jahr 2015

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Öffentlicher Haushalt , Wissenschaft , Frau , Frauenförderung ,

Drucksache Nr. 17/4431 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/2676

Einstellungsangebot für junge Lehrerinnen und Lehrer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Einstellung in den Schuldienst
Lehrer , Planstelle , Lehrerin , Junglehrer , Junglehrerin

Drucksache Nr. 17/4429 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3777

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 12 bis 05 19 Tit. 428 01)

Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen für Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen; Anpassung des Stellenplanes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Grundschule , Mittelschule , Förderschule ,

Drucksache Nr. 17/4429 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3778

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Rückholung von 773 Stellen aus der demografischen Rendite zum 1. August 2015
(Kap. 05 21 Tit. 422 01)

Einstellung von Mitteln in den einzelnen Schulkapiteln; Anpassung des Stellenplanes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Schule , Planstelle , Stellenplan ,

Drucksache Nr. 17/4429 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3779

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualitätsverbesserungen an allen Schularten
(Kap. 05 21 Tit. 422 01 sowie Kap. 05 12 bis 05 19 Tit. 422 01)

Einstellung von Mitteln in den Schulkapiteln zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplanes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Grundschule , Mittelschule , Fachschule , Wirtschaftsschule ,

Drucksache Nr. 17/4429 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3771

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Ausbau der Ganztagsschulen in Bayern
(Kap. 05 04 TG 69)

Erhöhung der Mittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Unterricht , Ganztagsschule , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 17/4429 HA vom 13.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3772

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse für die Zusammenarbeit von Schule und Sportverein erhöhen
(Kap. 05 04 Tit. 684 90)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Unterricht , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Öffentlicher Haushalt , Sportunterricht , Sportverein ,

Treffer 1541 - 1560 von 1787

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Wild Margit (SPD)

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