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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/18498
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/16891
Impfung gegen COVID-19
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/16688
Dringlichkeitsantrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/17386
niederschwellige Angebote für COVID-19-Impfungen: Sonderimpfkampagne für junge Menschen, Impfen ohne Termin an zentralen öffentlichen Plätzen, verstärkte Impfungen am Arbeitsplatz, Impfen vor Ort, Informationskampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/16868
schriflticher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Unterstützungsleistungen für Gesundheitsämter, Ermittlung des konkreten Bedarfs an Schnellteststationen, Kontrolle der Teststationen, Reaktion auf vermehrte Tests, Strafen bei Bruch der Verordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/16891
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/16868
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/15080
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15223
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15226
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes; Ansiedlung der Heimaufsicht auf überörtlicher Ebene; Erlass verbindlicher Richtlinien; Zusammenarbeit der Fachstellen für Pflege und Behinderteneinrichtungen mit den Pflegekassen, deren Landesverbänden, dem Verband der Privaten Krankenversicherung, dessen Prüfdienst, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und den Trägern der Sozialhilfe; grundsätzlich unangemeldete Durchführung von Prüfungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15482
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15756
entsprechende Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15751
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15224
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/15400
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/14899
flächendeckende Versorgung; bedarfsgerechte Ärzteausbildung; plurales Beratungsangebot
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.