Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/17285 PL vom 20.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/16868

Weiterentwicklung der Corona-Teststrategie und -infrastruktur

schriflticher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Unterstützungsleistungen für Gesundheitsämter, Ermittlung des konkreten Bedarfs an Schnellteststationen, Kontrolle der Teststationen, Reaktion auf vermehrte Tests, Strafen bei Bruch der Verordnung

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Drucksache Nr. 18/17209 GP vom 13.07.2021

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/16868

Weiterentwicklung der Corona-Teststrategie und -infrastruktur

schriflticher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Unterstützungsleistungen für Gesundheitsämter, Ermittlung des konkreten Bedarfs an Schnellteststationen, Kontrolle der Teststationen, Reaktion auf vermehrte Tests, Strafen bei Bruch der Verordnung

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Drucksache Nr. 18/17030 PL vom 06.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15223

Task Force Qualitätsmängel in der Pflege

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Drucksache Nr. 18/17029 PL vom 06.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15226

Pflegebedürftige schützen - Heimaufsicht neu ordnen

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes; Ansiedlung der Heimaufsicht auf überörtlicher Ebene; Erlass verbindlicher Richtlinien; Zusammenarbeit der Fachstellen für Pflege und Behinderteneinrichtungen mit den Pflegekassen, deren Landesverbänden, dem Verband der Privaten Krankenversicherung, dessen Prüfdienst, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und den Trägern der Sozialhilfe; grundsätzlich unangemeldete Durchführung von Prüfungen

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Drucksache Nr. 18/16969 PL vom 06.07.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/15756

Kindern und Jugendlichen mehr Freiraum geben - Sichere Öffnung der Aktivspielplätze in Bayern ermöglichen

entsprechende Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

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Drucksache Nr. 18/16755 PL vom 24.06.2021

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/14899

Ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen gewährleisten

flächendeckende Versorgung; bedarfsgerechte Ärzteausbildung; plurales Beratungsangebot

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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