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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22974
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Schulgebäude
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23120
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22767
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/22109
Antrag SPD
Software zur Einsatzführung; Prüfung einer Nutzung des Programms "Territorial Hub" der Bundeswehr
Konzept zur Einbindung
Schulungsangebote; regelmäßige Stabsrahmenübungen
Förderprogramm
Einrichtung eines Sonderfonds
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/21212
Klimaschutzziele und Jahresemissionsmengen; Klimabericht; Unabhängiger Bayerischer Klimarat; Klimaschutzprüfung; Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und kommunaler Klimaschutz; Klimaanpassung; Solaranlagenpflicht; Bayerische Mobilitätsgesellschaft; Änderung des Bauordnung (Art. 82, 83, neuer Art. 44a) und des ÖPNV-Gesetzes (Art. 16); Außerkrafttreten des Klimaschutzgesetzes
Krisengipfel in den Regionen; Prüfung von Hilfsprogrammen für energieintensive Industrien; Härtefallprogramm; Beschleunigung der Energiesouveränität
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23241
Zustimmung zum Entlastungspaket des Bundes; bayerisches Entlastungspaket: 365-Euro-Ticket, Energiekosten- und Klimageld, Kinderbonus, Ausweitung des Frühstücksprogramms an Schulen; Überprüfung des Einkommensteuertarifs; Abschöpfung besonders hoher Unternehmensprofite aufgrund des Ukrainekriegs
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23206
Vorstellung und schnellstmögliche Umsetzung des Konzepts; jährlicher Leerstandsbericht
Änderungsantrag SPD
Möglichkeit zur Nutzung anderer Formen der Telekommunikation; neuer Art. 35a BayStVollzG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP DRS 18/20024
Bildung einer Landeselternvertretung, Anhörungsrecht, Mitgliedschaft im Landesjugendhilfeausschuss; Möglichkeit zur Bildung von Gesamtelternbeiräten auf kommunaler und interkommunaler Ebene; Servicestelle beim Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 14, 17, neue Art. 14a, b) und des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 19, 27)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/20023
Vergabegrundsätze; Tariftreue und Mindestentlohnung, Unterauftragnehmer; Wertung unangemessen niedriger Angebote; Nachweise; Kontrolle; Sanktionen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21959
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21640
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21298
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