Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/13054 PL vom 22.07.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12496

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Evaluation des Gesetzes nach drei Jahren
(Drs. 19/11801)

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Drucksache Nr. 19/13190 SO vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12785

Anhörung zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/13187 SO vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/12594

Analyse der Folgen des Rückzugs der Kirchen aus gesellschaftlichen Aufgaben

Bestandsaufnahme kirchlicher Sozial‑ und Seelsorge-Aufgaben; Analyse potenzieller Rückzüge wegen Mitgliederschwund der Kirchen (Strukturwandel); Bewertung von Folgen für Pflege, Hospiz, Beratung, Jugend‑, Obdachlosen‑, Flüchtlings‑, Krankenhaus‑ und Gefängnisseelsorge; Ermittlung notwendiger staatlicher, kommunaler und gemeinnütziger Ersatzleistungen; Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/13186 SO vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/12470

Bericht zum Aktionsplan Queer

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/12785 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Anhörung zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/12579 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11676

Mehr Chancen für Werkstattbeschäftigte III: Neue Wege durch Konversion von Werkstätten

Modellprojekt vergleichbar der "Teilhabe durch Konversion“ in Baden-Württemberg; Schaffung von Inklusionsabteilungen in Werkstätten

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Drucksache Nr. 19/12577 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11674

Mehr Chancen für Werkstattbeschäftigte I: Starke Begleitung für den Übergang

Verstetigung und Verankerung von fachspezifischen Übergangsbegleitungen und Qualifizierungsbeauftragten für den Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt in allen Werkstätten

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Drucksache Nr. 19/12570 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11858

Bund-Länder-Beratungen zur Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und zum Unterhaltsvorschuss – Bericht der Staatsregierung

Bericht an den Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“; Ziele der Ländervertretung; priorisierte Verbesserungen; Schutz vor Leistungskürzungen für Zielgruppen

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Drucksache Nr. 19/12569 PL vom 25.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11677

Mehr Chancen für Werkstattbeschäftigte IV: Bundesweite Reform des Budgets für Arbeit voranbringen

Erhalt des Nachteilsausgleichs Rente bei Übergängen in den regulären Arbeitsmarkt; vollständige Sozialversicherungspflicht für das Budget für Arbeit; Bürokratieabbau für Arbeitgeber; Mobilitätsunterstützung auf dem Arbeitsweg als Teil des Budgets für Arbeit; Übergang vor Abschluss des Berufsbildungsbereichs

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Drucksache Nr. 19/12594 vom 24.06.2026

Antrag SPD

Analyse der Folgen des Rückzugs der Kirchen aus gesellschaftlichen Aufgaben

Bestandsaufnahme kirchlicher Sozial‑ und Seelsorge-Aufgaben; Analyse potenzieller Rückzüge wegen Mitgliederschwund der Kirchen (Strukturwandel); Bewertung von Folgen für Pflege, Hospiz, Beratung, Jugend‑, Obdachlosen‑, Flüchtlings‑, Krankenhaus‑ und Gefängnisseelsorge; Ermittlung notwendiger staatlicher, kommunaler und gemeinnütziger Ersatzleistungen; Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/12505 vom 23.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Sprachniveau bei Aufnahme der Tätigkeit
(Drs. 19/11801)

Änderung von § 16 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12504 vom 23.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Erhalt der bisherigen Rahmenbedingungen für die Kindertagespflege
(Drs. 19/11801)

Fördervoraussetzungen für Tagespflege und Großtagespflege Beibehaltung der Art. 20 und 20a; Änderung von Art. 22

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Drucksache Nr. 19/12503 vom 23.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Kinderschutz weiterhin im BayKiBiG gesetzlich verankern
(Drs. 19/11801)

Gefährdungseinschätzung; Gewaltschutzkonzept; Meldung von Kindeswohlgefährdung; Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen Einfügen des neuen Art. 9a

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Drucksache Nr. 19/12499 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Qualitätsbonus dynamisieren, Kitafinanzierung langfristig sicherstellen
(Drs. 19/11801)

Änderung von § 19 Abs. 2 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12498 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Tarifstruktur im Basiswert besser abbilden
(Drs. 19/11801)

Orientierung an den Tarifen für Erziehungskräfte im TVöD Änderung von § 19 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12497 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Verbesserung des Anstellungsschlüssels
(Drs. 19/11801)

Änderung von § 17 Kinderbildungsverordnung

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Drucksache Nr. 19/12496 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Evaluation des Gesetzes nach drei Jahren
(Drs. 19/11801)

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Drucksache Nr. 19/12495 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Beitragszuschuss erhalten, erhöhen und auf alle Betreuungsformen ausweiten
(Drs. 19/11801)

Änderung des neuen Art. 20

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Drucksache Nr. 19/12494 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Gesetzliche Verankerung und Erhöhung der Gewichtungsfaktoren
(Drs. 19/11801)

Änderung des neuen Art. 18 Abs. 5

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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