Drucksachen und Protokolle


Treffer 41 - 60 von 231

Drucksache Nr. 19/12493 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Funktionsstellenpauschale an Träger auszahlen, bewährte Strukturen beibehalten
(Drs. 19/11801)

Förderung von Funktionsstellen mit Pauschalen Änderung der neuen Art. 16 Abs. 3 und Art. 22; Einfügen des neuen Art. 22a

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12492 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Demokratische Weiterentwicklung des Landeselternbeirats, Stärkung der Unabhängigkeit
(Drs. 19/11801)

Zusammensetzung und Zuständigkeiten des Landeselternbeirats Umnummerierung und Neufassung des bisherigen Art. 14a zu Art. 13

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12491 vom 22.06.2026

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Keine Schwächung der Mitwirkungs- und Mitspracherechte von Elternbeiräten
(Drs. 19/11801)

Beibehaltung des bisherigen Art. 14

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12430 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/10385

Mittags- und Ferienbetreuung im Rahmen des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule – mindestens einkommensabhängige Kostenübernahme sicherstellen - langfristig Kostenfreiheit

Prüfung und Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12425 PL vom 17.06.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11447

Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern: Landesweite Bedarfsplanung für Förderstätten schaffen

Bericht im Landtag; Management zur landesweiten Investitionsplanung; Prüfung Bündelung von Bewilligungsstellen und Vereinheitlichung von Förderrichtlinien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12372 vom 15.06.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Expertinnen- und Expertenanhörung zur Situation der Maßregelvollzugsanstalten in Bayern

im  Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12078 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11813

Anhörung zur BayKiBiG-Reform: Qualität sichern, Finanzierung verlässlich gestalten, Familien entlasten

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12077 PL vom 21.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/11388

Gebärdensprachverbot in bayerischen Schulen durch ein Fachgespräch aufarbeiten

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zum Thema „Historische Gebärdensprachverbote an bayerischen Schulen und ihre Folgen“; schriftlicher Bericht im Landtag; schulpolitische Umsetzung Mailänder Kongress; Auswirkungen auf Bildungsbiografien, psychosoziale Entwicklung und Berufsperspektiven Gehörloser; Anerkennung und Wiedergutmachung; Förderung Deutscher Gebärdensprache

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12344 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11677

Mehr Chancen für Werkstattbeschäftigte IV: Bundesweite Reform des Budgets für Arbeit voranbringen

Erhalt des Nachteilsausgleichs Rente bei Übergängen in den regulären Arbeitsmarkt; vollständige Sozialversicherungspflicht für das Budget für Arbeit; Bürokratieabbau für Arbeitgeber; Mobilitätsunterstützung auf dem Arbeitsweg als Teil des Budgets für Arbeit; Übergang vor Abschluss des Berufsbildungsbereichs

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12343 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11676

Mehr Chancen für Werkstattbeschäftigte III: Neue Wege durch Konversion von Werkstätten

Modellprojekt vergleichbar der "Teilhabe durch Konversion“ in Baden-Württemberg; Schaffung von Inklusionsabteilungen in Werkstätten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12341 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11674

Mehr Chancen für Werkstattbeschäftigte I: Starke Begleitung für den Übergang

Verstetigung und Verankerung von fachspezifischen Übergangsbegleitungen und Qualifizierungsbeauftragten für den Übergang in den allgemeinen Arbeitsmarkt in allen Werkstätten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/12340 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11858

Bund-Länder-Beratungen zur Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und zum Unterhaltsvorschuss – Bericht der Staatsregierung

Bericht an den Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“; Ziele der Ländervertretung; priorisierte Verbesserungen; Schutz vor Leistungskürzungen für Zielgruppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11976 SO vom 07.05.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/11813

Anhörung zur BayKiBiG-Reform: Qualität sichern, Finanzierung verlässlich gestalten, Familien entlasten

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Qualitätsentwicklung und -sicherung; Finanzierung und Trägervielfalt; Elternbeitragsreduzierung und Betreuungszugang; Rahmenbedingungen für pädagogisches Personal; Inklusion und Integration; Beratung, Qualitätsbegleitung und Fortbildung; Subsidiaritätsprinzip und Mitwirkung freier Träger; Kindertagespflege; Elternbeteiligung; Kinderschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11907 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9835

Verdoppelung der Förderzeiträume für Angebote zur Unterstützung von Ehrenamtlichen

Mittelübertragung ins Folgejahr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11906 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9822

Ehrenamt stärken - Zugang zur Bayerischen Ehrenamtskarte erleichtern

Reduktion der Mindeststundenzahl von derzeit fünf Arbeitsstunden pro Woche für einen Zugang zur Ehrenamtskarte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11885 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/10641

Bedeutung der Kindertagespflege für die Betreuung anerkennen – Rahmenbedingungen, Arbeitsbedingungen und Betreuungsqualität verbessern

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11882 PL vom 06.05.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9834

Familien in schwierigen Lebenslagen nicht alleine lassen - Unterstützung bei frühem Kindstod

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Errichtung einer Landesstelle früher Kindstod

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 41 - 60 von 231

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (18466)
  • + Anfragen (6509)
  • + Gesetze (1577)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5766)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5573)
  • + Beschlüsse (3853)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1011)
  • + Zustimmung (352)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (499)
  • + Niederbayern (349)
  • + Oberbayern (1643)
  • + Oberfranken (286)
  • + Oberpfalz (347)
  • + Schwaben (686)
  • + Unterfranken (410)

Redner

Seitenanfang