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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8970
Ausdehnung des Verbots von Gender-Sonderzeichen auf staatlich geförderte und mit staatlichen Stellen kooperierende Einrichtungen; ausschließliche Geltung der amtlichen deutschen Rechtschreibregeln; Bericht im Landtag bis zum 30. Juni 2026
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9018
Förderung von Konjunktur und Wirtschaft durch Steuerfreiheit für Sonderzahlungen; Bundesratsinitiative zur Änderung des EStG; jährlicher mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Detaillierte Statistiken zum Abruf bzw. Rückzahlung von Mitteln aus Förderprogrammen der Staatsregierung, des Bundes und der EU
Sicherstellung, Beschlagnahme von legalen Waffen 2024; Umstände und räumliche Eingrenzung der Sicherstellung; Maßnahmen gegen den Besitz von legalen Waffen; Rückgabeaktionen; Verschärfung des Waffengesetzes
Anschaffungskosten, laufende Kosten KI-gestützer Systeme; genutzte Software; rechtliche Grundlagen; Datenschutz-Folgenabschätzungen; menschliche Kontrolle; Erfolgs- und Fehlerquote; Fördermittel; regionale Einsatzorte; Einhegung bekannter KI-Schwächen
Sicherstellung illegaler Waffen im Jahr 2024; Umstände und räumliche Eingrenzung der Sicherstellung; Herkunft und Schmuggel; Maßnahmen zur Prävention
Hauptwohnsitze; Herkunftsland; Vornamen
Anzahl der Cannabiskonsumenten und medizinischen und psychischen Befunde durch den Drogenkonsum; Anträge nach § 11 Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Klagen gegen die Ablehnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.