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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, Verbleib und Verwendung der Schmuggelware, Verbindungen zur AfD, Aufbau einer rechtsextremen Gruppe, Verbindungen zur organisierten Kriminalität und zu einem Waffenhändlerring
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/11264
Information aller von Kurzarbeit betroffener Unternehmen; Werbekampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/11076
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/11155
und der Schwimmbäder
Antrag AfD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neubewertung der Gefahr, Überprüfung der Gefährderzahl, neues System zur Risikobewertung, Ausbau der Kompetenzen der Sicherheitsbehörden, verstärkte Fahndung, erhöhter Ermittlungsdruck, Vorgehen gegen Hatespeech, Verbot, Entwaffnung und Behinderung von rechtsextremen Organisationen, Verschärfung des Waffenrechts, wissenschaftliche Analyse der rechtsextremen Taten, Beratungsstellen für Opfer, Errichtung einer Monitoringstelle
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/12400
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/12376
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/12375
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/12371
Dringlichkeitsantrag AfD
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 18/12377
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.