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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Detaillierte Informationen zu den Tatverdächtigen und Anschlagsplänen, sowie dem Ermittlungsverfahren
Predigt; Moschee; Maßnahmen; Verfassungsschutz; Förderung; Kooperation
Änderungsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsextreme; Abberufung von Schöffen; AfD-Mitglieder; Sicherung zukünftiger Wahlen; Rechtsgrundlagen; Verfassungsgerichtshof
Notfallpläne bei einer Gasmangellage; Situation der Gasspeicher Breitenbrunn und Wolfersberg
Eigentums‑ und Betriebsverhältnisse; Kooperationen, Gespräche und erzielte Vereinbarungen zwischen Staatsregierung und bayernugs; Wirtschaftliche Bewertung, finanzielle Konditionen und Fördermöglichkeiten für Weiterbetrieb oder Übernahme; Versorgungssicherheit, Marktwirkung und verfügbare Ersatz‑ bzw. Importkapazitäten; Regulatorische Rahmenbedingungen und Zukunftsperspektiven; Wasserstoff‑/Biomethan‑Umrüstung
Anzahl abschiebepflichtiger Asylbewerber
Kostenstatistiken; Statistiken Terrorakte ; Risikobewertung; Kostenbeteiligung; Personalausstattung und -aufstockung; Fortbildung; sicherheitsrelevante Vorkommnisse; Radikalisierungsprävention und deren Evaluierung; Statistiken zur Anzahl Grenzkontrollen; Systeme zur Erkennung v. Gefährdern; Sicherheitskonzepte; Nationalität bei Verstoß gegen Waffenrecht auf Weihnachtsmärkten
u. a. Anzahl der Straftatverdächtigungen, Gewaltdelikte, Tötungsdelikte, Sexualdelikte, Raubdelikte, Erpressungsdelikte, Körperverletzungsdelikte, Drogendelikte und Mehrfachtäter; Anzahl, Aufenthaltsstatus, Nationalitäten der ausländischen Tatverdächtigen
u. a. Kostenstruktur und Finanzierung der psychiatrischen Unterbringung; Wiedereinreiserisiko; Grenzschutz; Bewertung der Sicherheitslage; Abschiebepraxis bei psychisch kranken Straftätern; politische Verantwortung
Genehmigung des Haushalts der Stadt Erlangen
u. a. Teilnehmerzahlen und Branchenverteilung bei Umschulungen; Maßnahmen zur Zugangsverbesserung; Bewertung von Zielgenauigkeit und Integration; Förderung älterer Erwerbstätiger; regionale Erreichbarkeit; finanzielle Anreize; Evaluationsverfahren
u. a. Personalstatistik, regionale Verteilung, Einsatzbereiche und Aufgaben von Rettungsfachkräften; Ausbildungszahlen; Personalbedarfsbewertung; Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung; Leitstellenstruktur; Öffentlichkeitsarbeit; wirtschaftliche Lage privater Anbieter.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.