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Schriftliche Anfrage AfD
in den Bereichen Berufsausbildung, polizeiliche und wirtschaftliche Zusammenarbeit; Förderhöhe; Evaluierung
Beratungsverlauf
bzgl. Antriebsarten für Dienstfahrzeuge
Frauenanteile in bestimmten Teilbereichen des öffentlichen Dienstes, des Kabinetts und in Führungsverantwortung; Frauenförderung; Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Qualifikation von Frauen; Evaluierung von Maßnahmen
Begriffsdefinition; Kindergeldzahlungen; Wohnsitz; Statistiken zu Ausreisen und Abschiebungen; demografische Statistiken für Bayern gesamt und spezifische Regionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7522
"KMU-Check (KMU= kleine und mittlere Unternehmen)" nach niederländischem Vorbild für alle neuen und bestehenden Landesgesetze; Einführung eines vergleichbaren "KMU-Checks" auf Bundesebene
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7521
"Reallabore-Gesetz" und "Bundesexperimentiergesetz" als Rahmengesetz auf Bundesebene; Entwurf eines "Reallabore-Gesetzes" auf Landesebene; StMWi als Genehmigungsbehörde für bayerische Reallabore für alle Verwaltungsebenen; Öffnungs- und Experimentierklauseln; vereinfachte Prüfungs-, Zulassungs- und Förderverfahren
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8271
Bericht im Landtag; Aufklärung der Finanzierung, Vereinsverbote und Einstufung der Antifa als Organisierte Kriminalität; Schutz der gefährdeten Gebäude; Belohnung für Hinweisgeber und Zeugenschutz
Dringlichkeitsantrag AfD
Anfragen zum Plenum AfD
Generelle Sicherheitsstandards; Personalfluktuation; Fortbildung; technische bzw. digitale Modernisierung; baulicher Zustand; Lessons Learned; Kontrollmechanismen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.