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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10873
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10874
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10875
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10868
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10869
Änderungsantrag SPD
vom Jahr 2017 ins Jahr 2026
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11095
Änderung des Besoldungsgesetzes; Rücknahme der Verzögerung bei der Besoldungsanpassung; Festhalten an der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11162
Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeicher
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10630
Ausnahme von Rehwild und Rotwild vom Nachtjagdverbot mit Hilfsmitteln; Textform bei Abschussmeldungen; Vereinbarung über Art der Information über getätigten Wildabschuss in Revieren mit hoher Verbissbelastung; Jährlicher Waldbegang der Jagdgenossen und der Forstbehörde; Dokumentation der Verbissbelastung in verpachteten Jagdrevieren ohne behördlichen Abschussplan; Bejagung von Rehwild durch Jagdgenossenschaften nur in Revieren mit niedriger Verbissbelastung; Ausnahmen der Bejagung von Rehwild ohne Abschussplan; Wildfütterung ohne Genehmigung; Geldbuße bei Verstößen gegen das Jagdgesetz; Durchführung von Hegeschauen; Redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 29 Abs. 2 Nr. 1, Art. 32 Abs. 4, Art. 43, Art. 56 Abs. 1, sowie Änderung des neuen Art. 32a Jagdgesetz Änderung von § 16 und § 19 Abs. 1 Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10631
Änderung von § 18 und § 19 Abs. 1 Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9065
analoger Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Verwaltungsverfahren; Informationen und Anträge in Papierform; barrierefreie analoge Alternativen; Informationskampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9815
Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Staatsregierung und dem Verband Deutscher Sinti und Roma; Unterstützung der MIA-Meldestelle; strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung; Präventionsarbeit an Bildungseinrichtungen stärken; Aufarbeitung der historischen Rolle der Polizei; Förderung der kulturellen Entfaltung und gesellschaftliche Teilhabe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8973
Umsetzungsstand und Teilnahme; Diagnostik und Förderkonzepte; Lehrkräftequalifizierung; Wissenschaftliche Begleitung und Zwischenerkenntnisse; Abgrenzung Rechenschwäche und Dyskalkulie; Nachteilsausgleich und Leistungsbewertung; Vernetzung mit bestehenden Strukturen; Ressourcen und Finanzierung; Perspektiven und Ausweitung; Herausforderungen und Optimierungsbedarf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10618
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10619
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/11025
Dringlichkeitsantrag SPD
Antrag SPD
Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern
Fortführen des Holzbauförderprogramms; Auswirkungen des möglichen Programmauslaufs; Bericht im Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
