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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9049
Lehren und Empfehlungen aus den Aufarbeitungsgremien; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Schutz- und Beteiligungskonzepte auch außerhalb der Kinder- und Jugendhilfe
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8834
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss über Wirkungen und Erfolge des Gebäudeenergiegesetzes (GEG): wirtschaftliche Effekte für die Wärmepumpenbranche (Standortvorteile, Innovationspotenzial, Beschäftigung, Investitionen, Wertschöpfung im ländlichen Raum); finanzielle Vorteile für Hauseigentümer und Mieter; Vorreiter- und technologische Führungsrolle im Wärmesektor und bei der Energiewende.
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8882
Sachverständigen-Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: wirtschaftliche und strukturelle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt; Standortattraktivität und regionale Entwicklung; Fachkräftesicherung auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; Arbeitskräftemobilität; Stärkung von Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit; Sicherung von sozialer Stabilität und demokratischer Resilienz; europäische Demografiestrategie
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8505
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Antrag SPD
Änderung der Abonnements-Regeln für das D-Ticket auf Bundesebene
Dringlichkeitsantrag SPD
Übernahme von Investitions- und Ausbildungskosten
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Lizenzverträge mit Microsoft; Beitritt des Freistaats zum Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung; Investitionsprogramm "Digitale Wertschöfpfung Bayern"; Souveräne IT-Infrastruktur; Umstellung auf die Open-Source-Software OpenDesk; schriftlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/8501
Unterstützung der Bundesrats-Drucksache 239/25
Anfragen zum Plenum SPD
KZ-Außenlager als Erinnerungsort erhalten; Konzept zur Vermittlung der historischen Ereignisse
Personalaufstockung; Bereitstellung der finanziellen Mittel
Einbeziehung digitaler Medien; zusätzliche finanzielle Mittel; Personalaufsstockung
Personalaufstockung zur Beschleunigung der Sanierung der KZ-Gedenkstätte Dachau; Behördliche Zusammenarbeit verstärken; Baugenehmigungsverfahren verkürzen; Haushaltsmittel aufstocken
Änderungsantrag SPD
Rücknahme der Änderung von Art. 18 Abs. 3 Behindertengleichstellungsgesetz
Rücknahme der Änderung von Art. 29 Eisenbahn- und Seilbahngesetz
Ausrüstung für Berg-, Höhlen- und Wasserrettung Rücknahme der Änderung von § 26 Abs. 2
Beibehalten des Schienennahverkehrsplana Rücknahme der Änderungen von Art. 4 Abs. 3 und Art. 29 Abs. 1 und der Aufhebung von Art. 17 ÖPNV-Gesetz
Ausstattung und Einrichtung von Rettungsfahrzeugen Rücknahme der Änderung von Art. 35 Abs. 4
Rücknahme der Streichung von Art. 25 Waldgesetz
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