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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10601
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10602
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10603
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10604
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10605
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10606
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10607
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10608
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10598
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10599
Dringlichkeitsantrag SPD
Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeicher
Antrag SPD
Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern
Fortführen des Holzbauförderprogramms; Auswirkungen des möglichen Programmauslaufs; Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;
Änderung des Besoldungsgesetzes; Rücknahme der Verzögerung bei der Besoldungsanpassung; Festhalten an der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981
Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.