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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Landtag; Bewertung des Pilotprojekts; Stand der Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Prozesse im Bereich des Immissionsschutzes; Digitales Genehmigungsverfahren für Immissionsschutzbehörden
Streichung bzw. Abmilderung von Markteingriffen im Beitragsstabilisierungsgesetz (BStabG); Umsetzung der Pharmastrategie; Stärkung des Standorts
Bericht im Landtag
Honorierung für Hausbesuche in Senioren- und Pflegeeinrichtungen von Budgetbegrenzungen ausnehmen
Überprüfung und Nachverhandlung der Honorarabsenkung; Stärkung ambulanter psychotherapeutischer Versorgung; Weiterbildungsabsicherung; Unterstützung der Klagevorbereitung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11643
Bericht im Ausschuss; Verbesserung der Rahmenbedingungen am Finanzplatz München
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Ermöglichung eines Freibetrags und einer Freigrenze beim Ersterwerb von selbstgenutzten Wohneigentum
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Auswirkungen insbesondere auf die Landwirtschaft
Antrag FREIE WÄHLER
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Leitungsstruktur und der Außenvertretung der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Neues Amt des Präsidenten; Ersatz des Stiftungsdirektors durch eine Geschäftsführung; Personenanzahl der Geschäftsführung; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 Abs. 4, Art. 2 Abs. 2; Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 1, Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 3, Art. 8, Art. 9, Art. 10, Art. 11, Art. 14 Abs. 1, Art. 15 Abs. 1, Art. 16, Art. 18, Art. 19
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12048
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12047
Teilnahme von Ministerpräsidenten Söder als Schirmherr, Staatsministerin Scharf und Bundesminister Dobrindt; Zusammenarbeit mit dem tschechischen Parlament
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11042
Aufhebung der Einkommens-Kappung für verwitwete Ehepartner auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11391
Bericht im Landtag; Einsatzbereiche KI‑Assistenzsystemen; technischer und rechtliche Ausgestaltung; Potenziale und Maßnahmen zur KI‑Einführung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11302
Minimierung Verletzungen bei Kleintieren; Intensivierung der Informationskampagne des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz; Bekanntmachung einfacher Schutzmaßnahmen; Einbindung von Handel und Verbänden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
