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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; kommunales Sturzflutrisikomanagement; Änderung der BayBO; Sturzflutschäden 2021 und 2024; Bebauungspläne
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)
mehr Gerichte mit verlässlichen Siegeln; Statistik der regionalen und biologischen Lebensmitteleinsatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1982
Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2563
Änderungsvorschläge zur Kostensenkung und Erleichterung beim Wohnungsbau: Ausnahmen beim zweiten Rettungsweg; Abstandflächenregelung; Garagen- und Stellplatzverordnung; Standsicherheitsnachweis und Brandschutznachweis; Wohnraumförderungsbestimmungen; Öffnung des Kommunalen Wohnraumförderprogramms
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschaffung aller Zusatzregelungen beim Ausbau der Windenergie einschließlich der 10H-Regelung; Aktualisierung der Populationsdichtezentren von kollisionsgefährdeten Vogelarten im Einklang mit dem BNatSchG ; Aufteilung und Ausweisung der vorgeschriebenen Windkraftvorrangflächen durch die regionalen Planungsverbände
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1847
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1846
Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen jagdgesetzes (AVBaJG): Verlängerung bzw. Änderung der jährlichen Jagd- und Schonzeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2014
Rücknahme der im Koalitionsvertrag angekündigten Zuständigkeitsverlagerung zum Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1594
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2462
Expertinnen- und Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema „Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten“
Baukonjunkturprogramm; mittelstandsfreundliches Vergabeverfahren; Reform des Normungswesens; Leitfaden zur Umsetzung des Gebäudetyps-E; Flächenmanagement-Datenbank; Quote für Recyclingbaustoffe; digitale Rechnungsbearbeitung; Einsatz der KI bei Bauanträgen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.