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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/13094
Bericht im Landtag; Erfassung des Antibiotikaeinsatzes; transparente Dosierungsdokumentation; Reduktionsmaßnahmen (Haltung, Hygiene, Impfungen); Fortbildung der Tierärztinnen und Tierärzte; Stärkung Tiergesundheitsdienst; Resistenz‑ und Antibiotikamonitoring; One‑Health‑Einbeziehung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/12977
Nachbesserung des Entwurfs der Ausführungsverordnung zum Gewalthilfegesetz (GewHG): Sicherung der Finanzierung (Rufbereitschaft, Prävention, Öffentlichkeits‑ und Vernetzungsarbeit, Miet- und Gebäudekosten, digitale Dokumentation, Koordinierungsstelle); Schutz und Anonymität in Frauenhäusern ohne zeitliche Begrenzung; Einbindung von Fach‑ und Wohlfahrtsverbänden
Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss; Einberufen eines Standortgipfels; Zusagen für Zukunftsprodukte
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD
Standort-Transformationsdialoge; Förderauflagen; emissionsfreie europäische Fahrzeugbeschaffung; Ausbau erneuerbarer Energien, Netze und Speicher; niedrigere Strompreise; investitionsorientierte Schuldenbremsenreform; technologiegebundene Investitionsprämie; Industriestrategie für Elektromobilität, Kreislaufwirtschaft, Digital- und KI-Souveränität; Zurückweisung sozialer und steuerlicher Kürzungen; Vermögens-/Erbschaftsbeteiligung
Ausweitung des Grundschulunterrichts; Personalaufstockung; Personalplanung für PISA-Offensive vorlegen; aufbau multiprofessioneller Teams; Stärkung der musischen Fächer
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Änderung von Art. 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Sicherung des juristischen Vorbereitungsdienstes (SiGjurVD) keine Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst von Personen, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung betätigen
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Entwicklung und Struktur der Seniorenmitwirkung; Wirkung des Landesseniorenrates; Zusammensetzung und Kontinuität im Landesseniorenrat; Koordination und Qualität der Benennungsverfahren; Weiterentwicklung des Seniorenmitwirkungsgesetzes
Änderungsantrag SPD
Bericht im Landtag und Veröffentlichung von Zwischenberichten zu Kontaminationen in PFAS-Hotspot-Gebieten; Langzeitstudie und Biomonitoring der betroffenen Bevölkerungsgruppen durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen und Bundesbehörden; regelmäßige Überprüfung der geltenden EFSA-Toleranzwerte (Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit); Anordnung von Verbraucherschutzmaßnahmen und technischen Filterlösungen
Zuständigkeits-Übertragung an die Wasserwirtschaftsämter (personelle und finanzielle Ausstattung)
Prüfung und Erweiterung der bestehenden Entsorgungskapazitäten für PFAS-belastete Abfälle; Untersuchung der thermischen Zerstörungseffizienz und damit verbundener Emissionsrisiken; Monitoring- und Transparenzsystem; Förderung innovativer Zerstörungstechnologien; Entsorgungskonzept für kontaminierte Substanzen und Materialien
Unterstützung der Kommunen bei Planung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen: Entwässerung sowie Zwischenlagerung von mit 'Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen' (PFAS) kontaminierten Böden und Gewässern; rechtliche Absicherung der Kommunen; Förderung der stofflichen Verwertung im Sinne der Kreislaufwirtschaft; Bereitstellung sicherer Entsorgungsoptionen
Sofort- und Finanzierungshilfen bei der Sanierung, Trinkwasseraufbereitung und Dekontamination von mit 'Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen' (PFAS) verunreinigten Böden und Gewässern; rechtliche Beratung der Kommunen
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über Fördermöglichkeiten im Bereich Lebensmittel- und Ernährungswirtschaft (u .a. KMU, StartUps); Schaffung eines Zentrums für Lebensmittelinnovationen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
