Drucksachen und Protokolle


Treffer 1741 - 1760 von 3050

Drucksache Nr. 19/5966 vom 26.03.2025

Dringlichkeitsantrag SPD

Solidarität mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei: Gegen Willkür und Repression

Verurteilung der Verhaftung des Bürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoǧlu und 100 weiterer Oppositioneller; Wahrung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als Voraussetzung für einen EU-Beitritt der Türkei

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Drucksache Nr. 19/6562 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5863

Deutsch-tschechische Zusammenarbeit stärken: Für die Verlängerung und Weiterentwicklung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

Anpassen der Ziele und Werte; neue Schwerpunkte

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Drucksache Nr. 19/6540 BV vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5867

Aufstellung der Mietspiegel reformieren - reale ortsübliche Mieten ermitteln!

Änderung des § 558 Abs. 2 BGB

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Drucksache Nr. 19/6059 LA vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5131

Biss in die Zukunft: Kostenloses Obst und Gemüse für alle Kinder in Bayern!

Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder

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Drucksache Nr. 19/6059 BU vom 25.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5131

Biss in die Zukunft: Kostenloses Obst und Gemüse für alle Kinder in Bayern!

Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder

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Drucksache Nr. 19/6499 BI vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5481

Schulleitungen in Bayern wirksam entlasten!

physische und psychische Gesundheit der Rektoren

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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5629

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Investitionen in die gesundheitliche Infrastruktur - eine echte Krankenhausmilliarde für die Bayerischen Krankenhäuser
(Kap. 13 10 Tit. 891 72)

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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5630

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Verzicht auf Tilgung
(Kap. 13 19 Tit. 325 52)

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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5625

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Steuermehreinnahmen im Staatshaushalt durch bessere Personalausstattung in der Steuerverwaltung
(Kap. 13 01)

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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5626

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Streichung der Mittel für die Regierungsfraktionen
(Kap. 13 02 Tit. 893 06)

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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5627

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage
(Kap. 13 06 Tit. 359 01)

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Drucksache Nr. 19/5932 HA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/5628

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Aufstockung der Mittel für die Härtefallregelung im Rahmen der aktuellen Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben
(Kap. 13 10 Tit. 883 04)

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Drucksache Nr. 19/5921 BU vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4608

Freihandel statt Protektionismus: Mercosur-Abkommen sichern

(Geo-)politische, strategische und wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika; Eindämmung des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses von China; Umsetzung und Ausbau des Exporthandels mit Südamerika zur Arbeitsplatzsicherung

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Drucksache Nr. 19/5921 WI vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4608

Freihandel statt Protektionismus: Mercosur-Abkommen sichern

(Geo-)politische, strategische und wirtschaftliche Bedeutung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika; Eindämmung des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses von China; Umsetzung und Ausbau des Exporthandels mit Südamerika zur Arbeitsplatzsicherung

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Drucksache Nr. 19/5889 LA vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4756

Potenziale von Biomasse aus Land- und Forstwirtschaft als Alternative zu fossilen Rohstoffimporten

Jährlicher mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und schriftlicher Bericht im Landtag: Nutzung von Biomasse aus Land- Forstwirtschaft für nachhaltige Produkte; Forschung, Projekte, gelungene Beispiele; staatliche Maßnahmen zur Förderung der heimischen Biomasse-Produkte

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Drucksache Nr. 19/5889 WI vom 20.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4756

Potenziale von Biomasse aus Land- und Forstwirtschaft als Alternative zu fossilen Rohstoffimporten

Jährlicher mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und schriftlicher Bericht im Landtag: Nutzung von Biomasse aus Land- Forstwirtschaft für nachhaltige Produkte; Forschung, Projekte, gelungene Beispiele; staatliche Maßnahmen zur Förderung der heimischen Biomasse-Produkte

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Drucksache Nr. 19/5867 vom 19.03.2025

Antrag SPD

Aufstellung der Mietspiegel reformieren - reale ortsübliche Mieten ermitteln!

Änderung des § 558 Abs. 2 BGB

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Drucksache Nr. 19/5863 vom 19.03.2025

Antrag SPD

Deutsch-tschechische Zusammenarbeit stärken: Für die Verlängerung und Weiterentwicklung des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Halbleib Volkmar (SPD)

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