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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD
Abwehr verdachtsunabhängiger Überwachung; Verbot massenhafter Inhaltsanalyse und Weitergabe; Schutz Ende‑zu‑Ende‑Verschlüsselung ohne Hintertüren; Konzentration rechtsstaatlicher Ermittlungen gegen konkret Verdächtige; Eingriffe nur bei richterlicher Anordnung; Transparenz und Datenschutz bei EU‑Regelungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Sofortprogramm zur Ausweisung; Verstärkung der 'Task Force Straftäter' beim Landesamt für Asyl und Rückführungen; amtsärtzliche Überprüfung von Abschiebungshindernissen
Schriftliche Anfrage AfD
Einschätzung der vermuteten Auswirkungen der Baustelle und der Neugestaltung
Beratungsverlauf
Gesetzentwurf AfD
auf zehn Jahre Änderung von Art. 44 Abs. 6 Bayerische Verfassung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/12823
Anbringung von Fahrbahnmarkierungen bis zu Verwirklichung des Kreisverkehrs
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/12199
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/12196
Ausschließliche Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur aus Bundesmitteln entsprechend Art. 87e Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG); keine Mischfinanzierung durch freiwillige Kostenbeiträge der Länder im Nah- und Fernverkehr
Aufnahme der Blockade von Versammlungen und Gewalt gegen Versammlungsleiter oder -ordner ins Störungsverbot; Strafbewehrung dieser Tatbestände Änderung von Art. 8 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2
Umgestaltungsplanung; Vergabe an Pariser Planungsbüros; Kosten
Antrag AfD
in einem definierten Radius; garantierten Landungszulassung; Vermeidung unnötiger Durchstartmanöver
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12549
Beendigung der Zusammenarbeit mit der Bayerischen Klima-Allianz; Schaffung einer Wirtschafts- und Standortallianz und eines Entlastungspakts Industrie und Mittelstand; Maßnahmenkatalog gegen Deindustrialisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11943
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080
Änderung von Art. 47
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11713
Änderung des Luftverkehrsteuergesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/11710
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Witterungsbedingte Betriebsstörungen; Häufigkeit Schneefälle; Übernachtung von Passagieren in Flugzeugen; Engpässe bei Abstellpositionen und Enteisung; Bewertung der Winterdienst‑ und Notfallkonzepte; Verantwortung der Flughafen‑GmbH und Tochtergesellschaften; Aufsicht, Qualität und Verbesserungsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12546
Aufhebung der "Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung" und des "Aktionsplan Queer";; Wiedereinführung von Landesleistungen und Bauprogrammen für junge Familien; Maßnahmenpaket für mehr Geburten; jährlicher "Tag für Ehe, Familie und Kinder"
Detaillierte statistische Angaben zu Arten von Vandalismus, Fallzahlen, aufgeschlüsselt nach versch. Kriterien sowie Aufklärungsquote; Auswirkungen auf den Bahnverkehr und die Verkehrssicherheit; Präventivmaßnahmen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
