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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7354
Bericht im zuständigen Ausschuss: Organisations- und Führungsstrukturen (Arbeitsklima); Aufsicht durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst; Ausgründung der Zentralen Dienste als GmbH und einer Museumsagentur; Vergabepraxis bei Sicherheitsdiensten (arbeitsrechtliche Bestimmungen); Sicherheitsmängel; Kontrollmechanismen zum Umgang mit Amtsmissbrauch (Whistleblowing)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7203
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; aktueller Stand der Bau- und Sanierungsvorhaben der bayerischen Kulturbauten; Inanspruchnahme und Kriterien der angekündigten „Kulturbauten-Offensive“ des Bundes
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7355
schriftlicher Bericht im Landtag; Zeitpunkt von Ausschreibung und Besetzung; Stellenbeschreibung; internationale Bewerber; Voraussetzungen; Anbindung an Universitäten
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7202
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; fehlende Berücksichtigung von Mittelschulen; Maßnahmen zur Umsetzung; Unterstützung der Schulen; Nutzung von Erkenntnissen; künftiges Vorgehen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7160
Prävention von Krankheiten wie Typ-2-Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen bei Kindern und Jugendlichen; Herstellerabgabe auf übermäßig gesüßte Getränke nach dem Vorbild Großbritanniens; Verwendung der steuerlichen Mehreinnahmen zur Förderung von gesunder Ernährung; deutschlandweite Kampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6983
Errichtung beim LGL; Gründung eines „Bayernnetz – Kühle Räume“; Trinkwasserversorgung; medizinische Grundversorgung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6946
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie über die Situation von Familien mit behinderten Kindern; Entlastung und Unterstützung der betroffenen Familien
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6944
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6586
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Unterstützungsmaßnahmen für alleinerziehende Eltern und Familien; staatliche Leistungen, Informationen, Hilfsangebote
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8179
medizinische Versorgung von ungewollt schwangeren Frauen; Erfassung der ambulanten und stationären Bedarfslage; Schlüssel für ambulante und stationäre Einrichtungen; Einbinden von zuständigen Stellen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7361
zusätzliche Landesmittel; private Ko-Finanzierung
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Zahl der Wohnheimplätze; Wartezeiten; Ausstattung der Studierendenwerke; Bau- und Sanierungswesen; Deckeln der Mieten; Unterstützung der Studierenden
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7463
gemäß § 10b Abs. 1 BtMG; Erlass der nötigen Rechtsverordnung; wissenschaftliche Begleitung und Auswertung
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7466
Ausbau der Suchthilfe; Drogenambulanzen mit Drogenkonsumräumen; Erlass einer Rechtsverordnung zu § 10a Abs. 2 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mittagsverpflegung in Grund- und Förderschulen als Sachaufwand innerhalb des Schulaufwand; Quote an biologischen Lebensmitteln und Erfüllung von DGE-Standards; Fördersatz von bis zu fünf Euro pro Mittagessen für die Kommunen; Berücksichtigung im Staatshaushalt Änderung von Art. 3 Abs. 2 und Art. 5 Schulfinanzierungsgesetz Einfügen des neuen Art. 10d in das Finanzausgleichsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
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