Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/12947 vom 17.07.2026

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Rechts- und Planungssicherheit für Tages- und Großtagespflege - Art. 20 und 20a erst zum Ende des Kita-Jahres aufheben
(Drs. 19/11801)

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Drucksache Nr. 19/13559 VF vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12783

Keine Gebühren zur Notenverbesserung in den Juristischen Staatsprüfungen

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Drucksache Nr. 19/13550 WI vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12804

Stärkung des dualen Mediensystems: Unterstützung der Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit heimischer Medienunternehmen

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Drucksache Nr. 19/13548 WI vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12793

Lokale Medienvielfalt sichern: Bericht zur Lage der privaten Rundfunkanbieter in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; wirtschaftliche Situation; personelle Ausstattung; politische Strategien und Maßnahmen; Digitalabgabe; Werbeeinnahmen

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Drucksache Nr. 19/13190 SO vom 16.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12785

Anhörung zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Dimension, Ausmaß und Entwicklung; Umfeld und Kontext; digitale Medien; Meldewege; Schutzkonzepte; Präventionsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/13561 WK vom 15.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12556

Berichtsantrag Museum Franken

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Neuausrichtung; inhaltliche Schwerpunktsetzung; Finanz- und Personalbedarf; Qualitätssicherung; digitale Vermittlung und Museumspädagogik; Inklusion und Barrierefreiheit; Verkehrsanbindung und Parkraummanagemen; Besucherfrequenzsteigerung; Stellenplan und Kompetenzprofil; Auswahlkriterien Museumsleitung; Rolle Museumsagentur

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Drucksache Nr. 19/12952 vom 15.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ganztagsgipfel zum Start des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einberufen

Treffen zwischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales, kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertreterinnen und Vertretern freier Träger: Ist-Stand, Fördermittel, Unterstützung finanzschwacher Kommunen; Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/13536 GP vom 14.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12775

Glutenfrei heißt nicht automatisch Zöliakie-geeignet: Bericht zur Teilhabe an Zöliakie erkrankter Kinder und Jugendlicher in Bayern

Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen

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Drucksache Nr. 19/13533 GP vom 14.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12602

Young Carer sichtbar machen!

Bestandsaufnahme zur Situation von pflegenden Kindern und Jugendlichen; Vernetzungs- und Informationsplattformen; Runder Tisch; Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit; Aktionstag

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Drucksache Nr. 19/13494 OD vom 14.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12794

Entgeltliches Laden von privaten E-Fahrzeugen an öffentlichen Dienststellen in Bayern ermöglichen

kostenpflichtige Nutzung von Ladestrom für private Elektrofahrzeuge; digitales Erfassungs- und Abrechnungssystem

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Drucksache Nr. 19/13557 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9593

Heimisches Ausbildungsprogramm für Imaminnen und Imame sowie islamische Religionsbedienstete in Bayern

Kampf gegen Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit; Positionierung gegen Muslimfeindlichkeit; Bejahung der Demokratie; Gespräche mit Universitäten

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Drucksache Nr. 19/13246 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12536

Längeres gemeinsames Lernen in Bayern - Chancengerechtigkeit, Bildungserfolg und Schulstruktur

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Auswirkungen des frühen Übertrittszeitpunkts; Abhängigkeit von sozialer Herkunft; Übertragbarkeit erprobter Modelle; Schulstandortsicherung im ländlichen Raum; Auswirkung auf Fachkräftebedarf; pädagogische Umsetzbarkeit

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Drucksache Nr. 19/13244 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12347

Datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Bayern voranbringen!

Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen

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Drucksache Nr. 19/12833 BI vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

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Drucksache Nr. 19/12833 VF vom 09.07.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art; Einfügen des neuen Art. 122a

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Drucksache Nr. 19/12836 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Prüfung der Reform von „Kunst am Bau“: Ergebnisse im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst berichten

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 19/12804 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stärkung des dualen Mediensystems: Unterstützung der Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit heimischer Medienunternehmen

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Drucksache Nr. 19/12794 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entgeltliches Laden von privaten E-Fahrzeugen an öffentlichen Dienststellen in Bayern ermöglichen

kostenpflichtige Nutzung von Ladestrom für private Elektrofahrzeuge; digitales Erfassungs- und Abrechnungssystem

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Drucksache Nr. 19/12793 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lokale Medienvielfalt sichern: Bericht zur Lage der privaten Rundfunkanbieter in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; wirtschaftliche Situation; personelle Ausstattung; politische Strategien und Maßnahmen; Digitalabgabe; Werbeeinnahmen

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Drucksache Nr. 19/12788 vom 08.07.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bayerns Forschung schützen - Wissenschaftsspionage wirkungsvoll verhindern

Festnahmen vom 20. Mai 2026; betroffene Einrichtungen; strukturelle Schwachstellen; weitere Fälle und Verdachtsfälle; Mittelzuwendungen von ausländischen Stellen; Gegenmaßnahmen; bundesweite Zusammenarbeit; Beratungs-, Sensibilisierungs- und Unterstützungsangebote; Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen; Nationale Plattform für Forschungssicherheit

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Hanna-Krahl Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Initiativen von Personen: Krahl Andreas (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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