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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Aufenthaltsdauer; Verfügbarkeit therapeutischer Angebote; Transparenz und Datenverfügbarkeit; Wirtschaftsentwicklung; räumliche Kapazitäten; Bedarf geplanter Erweiterungen; Folgen der Reform des §64 StGB; Personalausstattung Maßregelvollzug; Arbeitsbedingungen Personal; Sicherheit von Personal und Untergebrachten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus; Ist-Stand der datengestützten Qualitätsentwicklung; Nutzung zentraler Lernstandserhebungen als Frühwarnsystem; niederschwellige Einführung datengestützter Schulentwicklung; Lernprozessdiagnostik; Schülerbefragungen; Elternpartizipation digital; KI-gestützte Diagnosesysteme; Datenschutzrahmen; Weiterentwicklung der Schulaufsicht; Lehrkräftebildung; Qualität frühkindlicher Erhebungen
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11945
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie gemeinsam mit dem Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Belegungsentwicklung; Unterbringungsdauer; therapeutische Versorgung; Transparenz und Datenverfügbarkeit; wirtschaftliche Entwicklung; räumliche Kapazitäten und Erweiterungsbedarf; Folgen Reform §64 StGB; Personalausstattung; Arbeitsbedingungen; Sicherheit Personal und Untergebrachte
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz von gefährdeten Bevölkerungsgruppen; Unterstützung von Kommunen
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12045
Verhandlungen zum zweiten Teil des Digitale Medien-Staatsvertrags; Begrenzung suchtfördernder Mechanismen; Jugendschutz; Vorgehen gegen Desinformation und Hass
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10793
bezüglich der Tarifeinigung vom Februar 2026
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11336
Bedarfsorientierte Versorgung; Sicherung angemessener Finanzierung psychotherapeutischer Leistungen; Beschleunigte Bedarfsplanungsreform; Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11154
Finanzierung des FASD-Kompetenzzentrums
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10790
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10797
Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11932
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit Pflege und Prävention; HighCare‑Agenda; Informationskampagne; mobile Pflegelabore; personenzentrierte Pflegeinfrastruktur; Pflegeassistenzsysteme und Robotik; Weiterbildungen; DiPA‑Entwicklung und Umsetzung; flächendeckendes WLAN in Stationen; Komplementärförderung zu § 8 Abs. 8 SGB XI; Pflegefinder‑Weiterentwicklung zur digitalen Beratungsplattform
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11684
Änderung von §12 der Versammlungsstättenverordnung; gleiche Anzahl an Toilettenanlagen für Damen und Herren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11645
Bildungs-Gesamtpaket anstelle von Einzelmaßnahmen zur Erhöhung der Chancengerechtigkeit für alle Kinder; Festlegung von Meilensteinen auf allen Ebenen und in Zusammenarbeit mit Schulen, Schulaufsichtsbehörden und dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus (StMUK)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
