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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12775
Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12539
Aufnahme von UPlusE‑Screenings, U0‑Beratung und der Mädchensprechstunde in die Regelversorgung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12538
Neufassung der Bedarfsplanungs‑Richtlinie; tatsächlichen Versorgungsnachfrage; ambulante psychotherapeutische Leistungen für Kinder und Jugendliche; regionale Reaktionsfähigkeit auf Versorgungsengpässe; Verkürzung der Wartezeiten auf Therapieplätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12309
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/12306
Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12307
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Auswirkungen insbesondere auf die Landwirtschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11952
Engagement für eine DSGVO-Ausnahmeregelung auf Bundes- und EU-Ebene für alle gemeinnützigen Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Sanierungsbedarf; Geplante und umgesetzte Baumaßnahmen; kalkulierte Kosten; Investitionen in Erhalt und Neubau
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/12381
Bericht im Landtag: digitale Schule als Führungsaufgabe (Digital Leadership); Lehrer-Fortbildungen; digitale Schulentwicklung als Kriterium bei dienstlichen Beurteilungen und für Funktionsstellen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12657
Bericht im Landtag zu den IT-Performance- und Betriebsstörungen in der Justizverwaltung; Maßnahmenpaket
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12327
Bericht im Landtag; Bewertung des Pilotprojekts; Stand der Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Prozesse im Bereich des Immissionsschutzes; Digitales Genehmigungsverfahren für Immissionsschutzbehörden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12324
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Erhöhung Obergrenze genehmigungsfreier Zwischenlagerung; Wegfall Obergrenze bei unmittelbarem Baustellenbezug bei kurzfristiger Zwischenlagerung von nicht gefährlichem Bodenaushub
Beendigung des nationalen Sonderwegs; Anpassung an Europarecht; Vorbeugung der Entstehung einer Wettbewerbssituation für Sondermüllentsorgung; Vermeidung von Belastungen für die mittelständisch geprägte Entsorgungswirtschaft; Sicherung hoher Umwelt- und Sicherheitsstandards; Verhinderung des Exports von Sonderabfall
Einsatz für 1:1‑Umsetzung der IED ohne nationales Gold Plating; Vermeidung zusätzlicher Emissions-, Monitoring- und Berichtspflichten; Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungs- und Prüfverfahren; Bürokratieabbau zur Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit und Investitionsfähigkeit
Modernisierung und Vereinfachung des Umweltrechts; Bürokratieabbau; Sicherung der Rechtssicherheit bestehender Genehmigungen und Wettbewerbsfähigkeit
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.