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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Klageinhalt; Strafmaß; weitere strafrechtliche Verfolgungen
u. a. offene Gerichtsverfahren; Auswirkungen auf Verjährung, Qualität der Urteile, Finanzen, Krankenstand, Beschwerden, Rechte der Betroffenen; Priorisierung von Verfahren; Fortbildung für Richter
bezüglich Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Volksverhetzung, Beleidigung und Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
Bezug zu 19/8019
Kommunaler Haushalt Schweinfurt; Genehmigung; freiwillige Ausgaben; Kassenkredite
Kommunaler Haushalt Bamberg; Genehmigung; freiwillige Ausgaben; Kassenkredite
Kommunaler Haushalt Ingolstadt; Genehmigung; freiwillige Ausgaben; Kassenkredite
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Schulfach Mathematik in der Ausbildungsrichtung Technik; Niveauabsenkung der Prüfungen; Probezeit; Nichtbestehen der Abschlussprüfung
Gesamtvolumen, Zeitraum, Datenschutz, Ausschreibungsverfahren
Beschäftigtenzahlen und Verteilung; Beschäftigungsentwicklung; Zentrale Erfassung und Meldepflicht; Beschäftigungsumfang, Verantwortungsbereiche und Stundenkategorien; Aufgabenumfang und Notenbefugnisse; Pädagogische Begleitung und Qualitätsstandards; Auswirkungen auf Studienerfolg; Rechtliche Grundlagen, Einsatzvoraussetzungen und Haftung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.