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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8535
Prüfung durch die Staatsregierung; Service-Mitarbeiter an öffentlich zugänglichen Computern in den Kommunen; analoge Antragsstellungen und Barzahlung von Verwaltungsgebühren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Digitalisierung von Verwaltungsregistern; Künstliche Intelligenz; BayernPortal als One-Stop-Shop; elektronische Signatur; Blockchain-Technologie; digitale Genehmigung und automatische Genehmigung bei Fristüberschreitung; Verwaltungsreform mit Reduzierung des öffentlichen Dienstes; öffentliche Computer; Recht auf analoge Verfahren und Barzahlung; Chatbots und Hotlines; Bürgerfreundlichkeit bei neuen Gesetzen; Prüfung der Anwenderfreundlichkeit; regulatorische Sandkästen; Vergabe an private Dienstleister; Einer-für-alle-Leistungen; Bericht im Landtag über Best Practices
Anfragen zum Plenum AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8956
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; v. a. Verstöße gegen rechtliche Vorgaben (Meisterpflicht, Erfassung in der Handwerksrolle; Aufenthaltsstatus, Sozialversicherung, Steuer- und Zollrecht); Wettbewerbsnachteile für Meister-Betriebe im Friseur-Handwerk
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8967
Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss AfD
Ausländeranteil bei den Straftaten; ungültige Aufenthaltserlaubnis; Abschiebungen und Ausweisungen der Tatverdächtigen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8694
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7506
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7194
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