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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste
Beratungsverlauf
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste; Stromverbrauch
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China, mögliche Datennutzung durch US-Geheimdienste
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; möglicher Zugriff durch US-Geheimdienste
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland oder China; möglicher Zugriff durch US-Geheimdienste
Änderungsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8238
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7450
Kreditfinanzierung für eine Fahrausbildung durch die LFA Förderbank für Azubis analog zum System "Meisterbonus"; Erlass des Kredits nach erfolgreichem Abschluss der Lehre
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/7216
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10622
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10623
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10624
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/10409
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Schriftlicher Bericht im Landtag; Ursachen der Vezögerung; Ministerielle Verantwortlichkeiten; ergriffene Maßnahmen und Fehlgründe; Vermeidbare Steuerzahlerkosten; Vergleichs‑Wartungszeiten internationaler Reaktoren; Auswirkungen auf Wissenschaft und Wirtschaft; Gefährdung von Wettbewerbsambitionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10449
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10450
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10451
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10452
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