Drucksachen und Protokolle


Treffer 121 - 140 von 939

Drucksache Nr. 19/10440 vom 04.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der Fachkräfteversorgung der bayerischen Wirtschaft
(Kap. 07 03 Tit. 686 55)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10439 vom 04.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Industrie und des Dienstleistungsgewerbes
(Kap. 07 03 Tit. 685 55)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10438 vom 04.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Kosten der Verleihung der Staatsmedaille für besondere Verdienste um die bayerische Wirtschaft und Veranstaltungen zur Aushändigung von Ordensinsignien des Bundesverdienstordens
(Kap. 07 03 Tit. 542 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10437 vom 04.03.2026

Änderungsantrag AfD

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse
(Kap. 07 02 Tit. 981 16)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9659 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Berichtspflichten der Gemeinden und Kommunen im Bereich Energieeffizienz, Energieberichte und kommunale Wärmeplanung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9658 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Erdgasverbrauch, Gasspeicherkapazitäten, Biomethanproduktion und Kohleverstromung im Freistaat Bayern

Notfallpläne bei einer Gasmangellage; Situation der Gasspeicher Breitenbrunn und Wolfersberg

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9657 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu den Planungen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Gasspeichers Wolfersberg

Eigentums‑ und Betriebsverhältnisse; Kooperationen, Gespräche und erzielte Vereinbarungen zwischen Staatsregierung und bayernugs; Wirtschaftliche Bewertung, finanzielle Konditionen und Fördermöglichkeiten für Weiterbetrieb oder Übernahme; Versorgungssicherheit, Marktwirkung und verfügbare Ersatz‑ bzw. Importkapazitäten; Regulatorische Rahmenbedingungen und Zukunftsperspektiven; Wasserstoff‑/Biomethan‑Umrüstung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/11280 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9677

Sofortige Abschaffung des EU-CO2-Grenzausgleichs (CBAM) zur Sicherung der bayerischen Industrie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11271 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8971

Freies Bankgeschäft für alle: Verhinderung politisch motivierten Debankings

Unzulässigkeit von Reputationsrisiken für Kontokündigungen; Änderung des Sparkassengesetzes; Informieren und Wiederaufnahme von Betroffenen; Gesamtstrategie der Staatsregierung; Überprüfung und Verhängen von Sanktionen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11268 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8958

Bayern zum europäischen Spitzenstandort für kleine modulare Reaktoren (KMR) entwickeln

Initiative im Bundesrat für eine Änderung des Atomgesetzes (AtG); Forschung und Bau von KMR (Kleine modulare Reaktoren); Nukleartechnik-Lehrstühle; Reallabore-Gesetz; Nutzung der abgeschalteten und rückgebauten Standorte Grundremmingen und Isar II

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11266 WI vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8957

Wasserstoffhochlauf als gescheitert anerkennen - Staatsregierung muss Fehlentwicklungen stoppen und Steuergeldverschwendung beenden

Bestandsaufnahme und Plausibilitätsprüfung; Stopp aller finanziellen Leistungen; alternative Rückkehr zu fossilen und atomaren Energieträgern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9984 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9984 VF vom 12.02.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Beauftragtengesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9506 vom 12.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zur vorläufigen Haushaltsführung / Haushaltssperre bei bayerischen Kommunen I

Genehmigung des Haushalts der Stadt Erlangen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9482 vom 12.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu Befreiungen kleiner und mittelgroßer Unternehmen von der Nachhaltigkeitsberichterstattung in Bayern

Umfang, Art und Umsetzung der Nachhaltigkeitsberichterstattung im Lagebericht in Abgrenzung zur Corporate Sustainability Reporting Directive kapitalmarktorientierter Unternehmen; Detaillierte Statistiken zu Struktur, Kategorisierung, Beschäftigungszahlen und Umsatz der Unternehmen; Gleichbehandlungsaspekt und politische Massnahmen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9945 PL vom 10.02.2026

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/8459

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Krankenhausgesetzes

Berufung von je einem Mitglied des Krankenhausplanungsausschuss durch die Regierungs- und die Oppositionsfraktionen Änderung von Art. 7

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10025 vom 09.02.2026

Anfragen zum Plenum AfD

Fragen zu strategischer Sicherung der bayerischen Gasspeicher Breitbrunn und Wolfersberg

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 121 - 140 von 939

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Lipp Oskar (AfD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17019)
  • + Anfragen (5624)
  • + Gesetze (1398)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5415)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5136)
  • + Beschlüsse (3480)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8187)
  • + Zustimmung (3728)
  • + Sonstiges (1013)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (448)
  • + Niederbayern (306)
  • + Oberbayern (1470)
  • + Oberfranken (235)
  • + Oberpfalz (295)
  • + Schwaben (609)
  • + Unterfranken (369)

Redner

Seitenanfang