Treffer 1 - 20 von 833
Antrag AfD
im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung; Einzelfall bei der Staatsanwaltschaft Passau
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/12939
auf zehn Jahre Änderung von Art. 44 Abs. 6 Bayerische Verfassung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/13639
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12591
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12413
keine Kürzung der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD
Sicherungsprüfung für Breitbrunn/Eggstätt und Wolfersberg; Dauerhafter Kissengaserhalt durch bergrechtlichen Schutz; Regionale Befüllung und strategische Gasreserve für Süddeutschland; Länderbeteiligung, rechtssicherer Weiterbetrieb und staatliche Ultima Ratio mit Reprivatisierung
kein EU-Beitritt oder ähnliche Zusammenarbeit; Einstellen der finanziellen Unterstützung; privilegierter Zugang zu Rohstoffen für Deutschland; Entschädigung für Nord Stream; keine Wiederaufbauhilfe
Anfragen zum Plenum AfD
Gesetzentwurf AfD
Stiftungszweck; Begriffsbestimmungen; Grundstockvermögen und sonstiges Vermögen; Stiftungsmittel; Stiftungsvorstand und Stiftungsrat als Stiftungsorgane; Stiftungssatzung; Beendigung, Heimfall; Stiftungsaufsicht; Stiftungsgesetz
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Anordnung durch ein Gericht bei Gefahr für Kinder und Jugendliche
Bundesratsinitiative für 3 Jahre Mindeststrafe (§ 176c Abs. 1 und 2 Strafgesetzbuch (StGB)); Verschärfung der Maßnahmen für Mehrfachtäter, gemeinschaftlichen Missbrauch und Videoaufnahmen
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Maßnahmen bzgl. Opferschutz und gegenüber den mutmaßlichen Tätern; Schulaufsicht; Disziplinarmaßnahmen; detaillierte personenbezogene Daten zu den mutmaßlichen Tätern; Verbreitung von Bildmaterial in sozialen Medien
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/13087
Energiekosten; Ende der Energiewende; Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken; Aufheben des Kohleausstiegs; Aufheben der CO2-Bepreisung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/13083
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/12970
Sofortprogramm zur Ausweisung; Verstärkung der 'Task Force Straftäter' beim Landesamt für Asyl und Rückführungen; amtsärtzliche Überprüfung von Abschiebungshindernissen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.