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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/10743
Keine Anpassung des Schulbetriebs oder Beeinträchtigung des Unterrichts aufgrund des Fastenmonats Ramadan; religiös-weltanschauliche Neutralität und Gleichbehandlung an den Schulen; Bericht im Landtag zu Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Ramadan; Leitlinien für Lehrkräfte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11096
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10628
Ausstieg aus allen Landes-, bundes- und Europa-Initiativen und -Bündnissen zum Klimaschutz; Abschaffung des Klimaschutzgesetzes auf Landesebene; Einstellung aller Zahlungen und Haushaltsmittel für Klimaschutzmaßnahmen sowie die Umsetzung der Energiewende.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/10643
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; zentralen Meldestelle für sämtliche Nachweis- und Meldepflichten; Vereinheitlichung von Meldeverfahren; Befreien von Transparenzpflichten; Zahl betroffener Unternehmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/11195
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8694
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274
Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8445
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8239
Schriftlicher Bericht im Zweijahresabstand zur systematischen Erfassung von gelungenen Beispielen in anderen Bundesländern und im Ausland zum Bürokratieabbau in der öffentlichen Verwaltung; Leistungsvergleich für die Bereiche Wirtschaft, Digitalisierung, Energie, Finanzen, Struktur- und Industrie; Hindernisse bei der Umsetzung; Reformpotenziale und politische Bewertung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9528
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Stärkung der Tourismusbranche; Einbindung der Sportbranche in Wertschöpfungsketten; Einzelhandel, Gastronomie und Innenstadtlagen; Verdrängungseffekte; Analyse von Best Practices und Definition wirtschaftlicher Zielgrößen; wirtschaftliche Rolle der Spiele; Überzeugung der bayerischen Bevölkerung; Förderung konservativer und patriotischer Werte
Anfragen zum Plenum AfD
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; Datennutzung durch US-Geheimdienste; Stromverbrauch
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China, mögliche Datennutzung durch US-Geheimdienste
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland und China; möglicher Zugriff durch US-Geheimdienste
Herkunft aus den USA, der EU, Deutschland oder China; möglicher Zugriff durch US-Geheimdienste
Änderungsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8238
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.