Drucksachen und Protokolle


Treffer 221 - 240 von 1319

Drucksache Nr. 19/11325 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10173

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Ausgaben für Schulprojekte im Bereich Alltagskompetenzen und Lebensökonomie
(Kap. 05 04 Tit. 547 64)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11325 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10174

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: MINT-Förderung als Schlüssel für Bayerns Zukunft
(Kap. 05 04 Tit. 671 65)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11325 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10175

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Mehr Unterstützung für die Betreuung der Pflichtbesuche von Schulklassen an KZ-Gedenkstätten
(Kap. 05 05 Tit. 685 60)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11325 HA vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10177

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Schulämter unterstützen
(Kap. 05 11 Tit. 422 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10991 BI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9860

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Mittagsbetreuungen und Ferienangebote sind Schutzorte für Kinder und Jugendliche
(Drs. 19/9021)

Änderung von Art. 110a Abs. 2 und Art. 111 Abs. 1 Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (BayEUG); Vorlage eines Schutzkonzeptes gegen Gewalt bei der Mittagsbetreuung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10991 VF vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9860

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Mittagsbetreuungen und Ferienangebote sind Schutzorte für Kinder und Jugendliche
(Drs. 19/9021)

Änderung von Art. 110a Abs. 2 und Art. 111 Abs. 1 Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (BayEUG); Vorlage eines Schutzkonzeptes gegen Gewalt bei der Mittagsbetreuung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10991 BI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9861

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Klarstellung der staatlichen Schulaufsicht - Ausschluss der Durchführungsverantwortung von Schulen und Schulämtern bei kommunalen Ferienangeboten
(Drs. 19/9021)

Änderung von Art. 111 Abs. 1 und Art. 113 Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (BayEUG);

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10991 VF vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9861

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Klarstellung der staatlichen Schulaufsicht - Ausschluss der Durchführungsverantwortung von Schulen und Schulämtern bei kommunalen Ferienangeboten
(Drs. 19/9021)

Änderung von Art. 111 Abs. 1 und Art. 113 Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (BayEUG);

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10991 BI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9859

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Inklusive Ausgestaltung und faire Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und -bildung
(Drs. 19/9021)

Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder mit Behinderung; Refinanzierung der Kinderbetreuung Änderung von Art. 45b Ausführungsgesetz der Sozialgesetze Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10991 VF vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9859

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Inklusive Ausgestaltung und faire Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und -bildung
(Drs. 19/9021)

Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder mit Behinderung; Refinanzierung der Kinderbetreuung Änderung von Art. 45b Ausführungsgesetz der Sozialgesetze Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10998 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe bei Gedenkakten sicherstellen

Barrierefreie Gestaltung; Einsatz von Gebärdensprachdolmetscher, Assistenz- und Unterstützungsleistungen; Beteiligung von Verbänden und Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10797 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutzimpfungen retten (Kinder)Leben: Präventive Strukturen nicht ersatzlos aufgeben!

Bericht; Änderungen durch das Vierte Modernisierungsgesetz Bayern; Aufklärung und Kontrolle zu Impfungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10796 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BAföG-Reform statt Ressortstreitigkeiten

BAföG‑Reform; Grundbedarfserhöhung auf Bürgergeldniveau; automatische Bedarfsanpassung; dynamische Wohnkostenpauschale; Pauschale für Ausbildungskosten und -mittel; Anhebung der Einkommensfreibeträge der Eltern; Förderdauerverlängerung; Förderfähigkeit des Teilzeitstudiums; Erhörung der Darlehensrückzahlungshöchstgrenze; digitale Antragstellung; Chatbot‑/Rechner‑Angebot; Waisenrenten‑Freigrenze; Anrechnungsfreies Pflichtpraktika-Einkommen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10793 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Tarifabschluss unverzüglich auf Beamtinnen und Beamte übertragen - keine verzögerte Auszahlung in Bayern

bezüglich der Tarifeinigung vom Februar 2026

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10790 vom 11.03.2026

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Evaluation von HebaVaria-Projekt: Hebammen-Vermittlung für eine bessere Versorgung von Mutter und Kind

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10775 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9164

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluations- und Berichtsvorgaben im Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung der Art. Art. 7 Abs. 2, Art. 31 Abs. 8 und Art. 40 Abs. 2 Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG); Evaluierung der Bewertung der Qualitätssicherungssysteme; Bericht des Präsidiums an den Hochschulrat; Bericht des Studiendekanats Änderung von Art. 84 Abs. 6 Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG); Evaluierung der Bestimmungen und Prüfungsregelungen zu digitalen Prüfungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10775 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9166

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Hochschulzulassungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 3 des Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG); Bericht über die Kapazitätsberechnung vor der Festlegung der Zulassungszahlen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10775 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9165

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Evaluationspflicht im Bayerischen Universitätsklinikagesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Beibehaltung von Art. 17 Satz 3 des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG); Evaluation zur Veranlassung einer Verlängerung von Sonderregelungen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Universitätsklinikums durch Rechtsverordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10775 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9175

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der 'Änderung von Art. 14 Abs. 5 und Art. 14a Abs. 5 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bericht des Elternbeirats und des Landeselternbeirats

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10775 PL vom 11.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9168

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Viertes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Nachvollziehbarkeit staatlichen Handelns sicherstellen - Berichtspflicht im Erwachsenenbildungsförderungsgesetz beibehalten
(Drs. 19/8568)

Rücknahme der Änderung von Art. 9 Abs. 3 und Art. 12 Erwachsenenbildungsförderungsgesetz (BayEbFöG); Bericht zur Bildungsarbeit und der Förderung der Erwachsenenbildung und Anhörung des Landesbeirat für Erwachsenenbildung vor Berichterstellung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 221 - 240 von 1319

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Post Julia (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (18090)
  • + Anfragen (6176)
  • + Gesetze (1542)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5652)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5525)
  • + Beschlüsse (3763)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (1095)
  • + Zustimmung (511)
  • + Sonstiges (21)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (480)
  • + Niederbayern (328)
  • + Oberbayern (1589)
  • + Oberfranken (264)
  • + Oberpfalz (325)
  • + Schwaben (646)
  • + Unterfranken (396)

Redner

Seitenanfang