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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3182
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/2932
Einbringen des Haushaltsentwurfs nach BayHO; Haushaltsverabschiedung vor Beginn des Haushaltsjahres; Realistische Veranschlagung von Haushaltsansätzen; umfassender Steuervollzug; keine unfinanzierbaren steuerpolitischen Forderungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2868
humanitäre, medizinische und technische Hilfe, Lebensmittellieferungen gegen Hungersnot in Kenia, Umweltschutzmaßnahmen und Entwicklungshilfeprojekte, Verbesserung der Infrastruktur, nachhaltige Landwirtschaft fördern. Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3180
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: Ergebnisse staatlicher Initiativen u Entwicklung v. Food-Sharing-Angeboten an konkreten Projekten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/2996
im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zahl der Grundstücke, Zeitplan; Konditionen
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag SPD
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3209
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Hintergrund zum Tatverlauf; Nachsorge für betroffene Polizeibeamte; Nutzung von Tasern für Streifenbeamte- und -beamtinnen bei Messerangriffen; Präventions-Schulungen; Prüfung der Nutzung von Tasern für Streifenbeamte- und -beamtinnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3190
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: Bekämpfung und Eindämmung; Tierschutz; Überwachung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3181
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Projekt „Alternative NH3-Minderungsoptionen bei Gülleausbringung (AlterMin)“: Ergebnisse, Umsetzung in Düngeverordnung, Fördermöglichkeiten, aktuelle Information durch die Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3184
Initiative "Wasserschutzbrot" und "Wasserschutz-Weizen" auf alle Regionen ausweiten; Probeanbau und Tests für andere Getreidesorten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3182
Verteilung und Rahmenbedingungen einer Abgabe zur Wassernutzung (Wassercent) auf öffentliche und private, gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe; Vorschläge zur Entgelthöhe, abgabenfreiem Grundbedarf, Freibeträgen, Ausnahmen (Löschwasser, Kreislaufentnahme); Administration mit digitalen Wasseruhren, Wasserbüchern, landesweiter Datenbank
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu den von der Staatsministerin Judith Gerlach in Auftrag gegebenen zwei Gutachten zur Krankenhausversorgungslage in Bayern und zur Prognose der Patientenzahlen
Antrag SPD, Staatsregierung
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Vorschlag eines um zehn Prozent vergünstigten Deutschlandtickets bei der nächsten Verkehrsministerkonferenz (VMK)
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Wärmestrategie
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