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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3728
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu den von der Staatsministerin Judith Gerlach in Auftrag gegebenen zwei Gutachten zur Krankenhausversorgungslage in Bayern und zur Prognose der Patientenzahlen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3462
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats
Bericht im Landtag zur Schwimmfähigkeit von Kindern und zum Sanierungsstau; Fortsetzung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung im Haushaltplan 2025-2028; Erhöhung des Förderrahmens und der Gesamt-Fördersumme; Förderfähigkeit für Schwimmbad-Neubauten
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Landtag
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; klimaneutraler Gebäudebestand; Wasserstofftechnik; energetische Verwertung von Holz; Wärmepumpen; Geothermie; Studie „Energiesystemanalyse – Bayern klimaneutral“; Klimaneutralität in der Energieversorgung
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Begründung und Aussprache zu einem Wahlvorschlag Änderung von § 42 Abs. 2
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3723
Rücknahme des Gesetzentwurfs zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; bessere Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund: Sprach-Kita-Programme; Intensivierung der Vorkurse Deutsch, mehr Personal; Testung der Beobachtungsbögen Sismik und Seldak
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3725
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Wärmestrategie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3787
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3498
mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen
Antrag SPD
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Verbesserung der Kommunikation; Papier der Deutschen Bischofskonferenz; Ethik und Umweltschutz;
jährlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung von Fördermitteln
Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3749
Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 Bauordnung
Änderung von Art. 47 Abs. 2 Bauordnung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.