Drucksachen und Protokolle


Treffer 2201 - 2220 von 2970

Drucksache Nr. 19/4523 GP vom 12.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3728

Transparente Krankenhausplanung: Bericht über Gutachten und Rahmenplanung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu den von der Staatsministerin Judith Gerlach in Auftrag gegebenen zwei Gutachten zur Krankenhausversorgungslage in Bayern und zur Prognose der Patientenzahlen

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Drucksache Nr. 19/4000 SO vom 12.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3462

Wohn- und Beschäftigungssituation von Menschen mit körperlicher, geistiger oder Mehrfachbehinderung

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/4000 GP vom 12.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3462

Wohn- und Beschäftigungssituation von Menschen mit körperlicher, geistiger oder Mehrfachbehinderung

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/3954 vom 12.11.2024

Dringlichkeitsantrag SPD

Rechtsstaat und Amnestie: Verlässliche Glaubwürdigkeit statt politischem Opportunismus

Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats

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Drucksache Nr. 19/3950 vom 12.11.2024

Dringlichkeitsantrag SPD

Schwimmbadförderung fortführen und ausbauen - Alle Kinder müssen schwimmen können!

Bericht im Landtag zur Schwimmfähigkeit von Kindern und zum Sanierungsstau; Fortsetzung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung im Haushaltplan 2025-2028; Erhöhung des Förderrahmens und der Gesamt-Fördersumme; Förderfähigkeit für Schwimmbad-Neubauten

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Drucksache Nr. 19/3929 vom 11.11.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Landtag

Bayern klimaneutral 2040 - Anhörung zur Wärmestrategie der Staatsregierung

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; klimaneutraler Gebäudebestand; Wasserstofftechnik; energetische Verwertung von Holz; Wärmepumpen; Geothermie; Studie „Energiesystemanalyse – Bayern klimaneutral“; Klimaneutralität in der Energieversorgung

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Drucksache Nr. 19/3936 vom 08.11.2024

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Begründung und Aussprache zu einem Wahlvorschlag Änderung von § 42 Abs. 2

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Drucksache Nr. 19/4534 SO vom 07.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3723

Gesetzentwurf zu Sprachstandserhebungen zurückziehen und wirksame Maßnahmen zur Sprachförderung in Kita und Grundschule ergreifen

Rücknahme des Gesetzentwurfs zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; bessere Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund: Sprach-Kita-Programme; Intensivierung der Vorkurse Deutsch, mehr Personal; Testung der Beobachtungsbögen Sismik und Seldak

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Drucksache Nr. 19/4267 WI vom 07.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3725

Wie heizt Bayern in Zukunft sauber und bezahlbar?

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Wärmestrategie

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Drucksache Nr. 19/3912 VF vom 07.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3787

Schwere Misshandlungen von Gefangenen in der JVA Augsburg-Gablingen?

schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Unterbringung in gesonderten Hafträumen; tätliche Übergriffe; Essensversorgung; interne Ermittlungen und Disziplinarverfahren; Handeln der stellvertretenden Gefängnisleiterin; Informationsstand des Justizministeriums; Kündigung einer Anstaltsärztin; Vorermittlungsverfahren; Anstaltsleitung in Kaisheim; Meldemechanismen; Kenntnis des Anstaltsbeirates; Verhinderung solcher Taten

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Drucksache Nr. 19/3907 BI vom 07.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3498

Für eine starke Berufsausbildung in Bayern I - Übergänge für alle Jugendlichen von der Schule in den Beruf sicherstellen

mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen

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Drucksache Nr. 19/3907 SO vom 07.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3498

Für eine starke Berufsausbildung in Bayern I - Übergänge für alle Jugendlichen von der Schule in den Beruf sicherstellen

mehr Berufsberatung und Berufsorientierung (Berufswahl-SIEGEL-Schulen); mehr Praktika im Schulalltag; langfristige Begleitung von jungen Erwachsenen mit Unterstützungsbedarf; Stärkung der Jugendberufagenturen

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Drucksache Nr. 19/3902 vom 07.11.2024

Antrag SPD

"Unser tägliches Brot gib uns heute": Fachgespräch zur Einigung zwischen Kirche, Landwirtschaft und Staatsregierung

im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Verbesserung der Kommunikation; Papier der Deutschen Bischofskonferenz; Ethik und Umweltschutz;

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Drucksache Nr. 19/3901 vom 07.11.2024

Antrag SPD

Win-Win-Win für Landwirtschaft, Klima- und Naturschutz: Agri-PV-Anlagen ausbauen!

jährlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung von Fördermitteln

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Drucksache Nr. 19/3900 vom 07.11.2024

Antrag SPD

Prüfungsarchiv den Schülerinnen und Schülern zur Verfügung stellen!

Prüfungsaufgabenpool für alle Abschlussprüfungen an Schulen über mebis kostenfrei zur Vorbereitung von Schülern und Schülerinnen

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Drucksache Nr. 19/4180 HA vom 06.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3749

Integration des Deutschland-Tickets in Juleica

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Drucksache Nr. 19/3864 vom 05.11.2024

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Freiflächengestaltungssatzungen in vollem Umfang erhalten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/3863 vom 05.11.2024

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Flexible Stellplatzpflicht ohne erhebliche bürokratische Belastung der Kommunen ermöglichen
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 47 Abs. 2 Bauordnung

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Rinderspacher Markus (SPD)

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