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Antrag SPD
Initiative zur Schaffung bundesweiter Rechtsgrundlage; wissenschaftlich begleiteter Modellversuch; Untersuchung Fahrtenanzahl; Kraftstoffverbrauch; CO2‑Emissionen; Wirtschaftlichkeit; Fahrpersonalbedarf; Infrastrukturbelastung; Verkehrssicherheit; Einbeziehung HWST‑Untersuchungen; Entscheidungsgrundlage für dauerhafte Regelung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Messerangriff im Gymnasium Schongau
Bericht im Landtag; Ausfallursachen; Störungsverlauf; Verfahrensauswirkungen; Erreichbarkeitsmaßnahmen; Redundanz- und Notfallkonzepte; Systemabhängigkeiten; Digitalisierungsstand; Vorereignisse und Lehren; Investitionen zur Resilienz
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Landtag; verpflichtende Hitzeaktionspläne der Kommunen; Klimaanpassungskonzepte der Bezirksregierungen; Landesförderprogramm; interministerielle Koordinierung Hitzeschutz; Hitzeschutz-Umsetzungsprogramm; Warn- und Maßnahmenkaskade
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9883
Konformitätsprüfung veröffentlichen; Zahlungen einstellen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9869
Weiterentwicklung der Gemeinsamen Marktordnung (GMO); Marktposition milcherzeugender Betriebe gegenüber der Abnehmerseite stärken
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/9982
Personelle Doppelbesetzung des Zugbegleitpersonals bei Ausschreibungen berücksichtigen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12497
Änderung von § 17 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12499
Änderung von § 19 Abs. 2 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12496
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12498
Orientierung an den Tarifen für Erziehungskräfte im TVöD Änderung von § 19 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12491
Beibehaltung des bisherigen Art. 14
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12505
Änderung von § 16 Abs. 1 Kinderbildungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12492
Zusammensetzung und Zuständigkeiten des Landeselternbeirats Umnummerierung und Neufassung des bisherigen Art. 14a zu Art. 13
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12494
Änderung des neuen Art. 18 Abs. 5
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12493
Förderung von Funktionsstellen mit Pauschalen Änderung der neuen Art. 16 Abs. 3 und Art. 22; Einfügen des neuen Art. 22a
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12495
Änderung des neuen Art. 20
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12504
Fördervoraussetzungen für Tagespflege und Großtagespflege Beibehaltung der Art. 20 und 20a; Änderung von Art. 22
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12503
Gefährdungseinschätzung; Gewaltschutzkonzept; Meldung von Kindeswohlgefährdung; Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen Einfügen des neuen Art. 9a
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/12978
Änderung der neuen Art. 17 und 20 u.a. Teamkräftepauschale
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.