Drucksachen und Protokolle


Treffer 161 - 180 von 1898

Drucksache Nr. 19/8634 BI vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7469

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen II:
Mehr Zeit für Projekte einplanen und Finanzierung sichern

feste Budgets pro Schuljahr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8633 BI vom 09.10.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/7468

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) konsequent umsetzen I:
Strategie statt Stückwerk - BNE braucht einen konkreten Plan

regelmäßiger Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; BNE-Landesstrategie; partizipative Strategiefindung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8419 vom 09.10.2025

Antrag SPD

Förderung des Vereinssports in Bayern soll olympiareif werden! - Bericht über Möglichkeiten einer verbesserten und effektiveren Förderung der Sportvereine

Bericht im Landtag; Optimierung der Förderung; Sondervermögen des Bundes; Stärkung des Ehrenamtes; Bayerisches Sportgesetz; Förderung im Haushaltsplan 2026/2027

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8415 vom 09.10.2025

Antrag SPD

Vollsperrung der Bahnstrecke zwischen Pegnitz und Hersbruck

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Gegenmaßnahmen; Schienenersatzverkehr; Reparaturplan; Elektrifizierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8411 vom 09.10.2025

Antrag SPD

Stärkung der Personalausstattung in der Steuerverwaltung - Für einen umfassenden und gerechten Steuervollzug in Bayern!

umfassender und gerechter Steuervollzug; Stellenplan im Haushaltsplan 2026/2027; Nachwuchsgewinnung in der Steuerverwaltung;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8408 vom 09.10.2025

Antrag SPD

Schutzkonzepte konsequent weiterentwickeln – Aktueller Sachstand zu Gewalt gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes: Entwicklung und Datenlage; Gewaltschutzprogramm "Nein zur Gewalt"; psychosoziale Unterstützung und Nachsorge; Zusammenarbeit und Vernetzung; Digitale Gewalt und neue Herausforderungen; "Null-Toleranz-Strategie"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8377 vom 08.10.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Denkmalpflegewerk als Pilotprojekt umsetzen
(Drs. 19/8102)

Änderung von Art. 6 Abs. 2 Denkmalschutzgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8376 vom 08.10.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften hier: Fachliche Kompetenz bei Eintragung in Denkmalliste sichern
(Drs. 19/8102)

Neueintragungen in die Denkmalliste auch auf Antrag von Heimatpflegern Änderung von Art. 2 Denkmalschutzgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8370 vom 08.10.2025

Antrag SPD

Kommunen stärken: Nachhaltige Verbesserung der Finanzen für unsere Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke

Schieflage der Kommunalfinanzen; Verbundquote von 15 Prozent; Krankenhausmilliarde; Erhöhung des Finanzausgleichsvolumens; jährliche investive Kommunalmilliarde

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8369 vom 08.10.2025

Antrag SPD

Starkes Bayern - Attraktiver öffentlicher Dienst!

Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im März 2025 (Protokollnr. 19/18); Personalplanung ohne Stellenstreichung; Teilzeitregelungen; Nachwuchsinitiative; Dialog mit Gewerkschaften und Beamtenbund

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8368 vom 08.10.2025

Gesetzentwurf SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Richter- und Staatsanwaltsgesetzes
hier: Keine Verfassungsfeinde als Schöffenrichter

Belehrung von Bewerbern für das Amt eines ehrenamtlichen Richters; Übergabe eines Verzeichnis extremistischer Organisationen; Ausfüllen eines Fragebogens; Erklärung über Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung; Nichtberufung oder Abberufung bei Zweifel an Verfassungstreue; Berufungsurkunde und Vereidigung Änderung von Art. 15

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8367 vom 08.10.2025

Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

MFR 2028+ - Europa der Regionen als zentrales politisches Konzept erhalten!

Ablehnung der Verschmelzung der bisherigen Strukturfonds (Fonds für Kohäsion, Soziales, Fischerei und ländliche Entwicklung) sowie der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8363 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8268

Drohnenstrategie für Bayern entwickeln - Bayern muss abwehrbereit sein!

Bericht der Staatsregierung; Risiken, Gegenmaßnahmen und Einsatzmöglichkeiten von Drohnen; Polizeiausstattung, Vernetzung von Institutionen; Lagebild; Registrierungspflicht; Ahndung von Rechtsverstößen; Forschungs- und Unternehmensförderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8362 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/8273

Kein Verkauf des Strafjustizzentrums - Bezahlbarer Wohnraum für München statt teurer Luxuswohnungen

Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8357 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7134

Betreutes Schulfrühstück ausweiten - gleiche Bildungschancen auch für Kinder aus finanziell und sozial schwächeren Haushalten

Ausweiten auf Mittelschulen und Mittelstufen an Förderschulen; Beantragung bei sozial schwacher Schülerschaft; Reduzieren der Mindestteilnehmerzahl auf 10

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8350 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6989

Für eine aussagekräftige und lösungsorientierte Darstellung der Arbeitsbelastung: Weiterentwicklung der Berichterstattung über Überstunden im öffentlichen Dienst in Bayern!

Bericht am Beginn der Wahlperiode; Vertiefung bei einzelnen Ressorts und Bereichen; nicht monetär vergütete Überstunden; qualitative Analyse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8349 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6988

HIV/AIDS-Bekämpfung nach dem US-Rückzug: Bayerns Beitrag zur europäischen Antwort

Ende des US-Programms PEPFAR; Projektförderung in Bayerns afrikanischen Partnerländern; Zusammenarbeit mit forschungsstarken bayerischen Institutionen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8346 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/6818

Reform des juristischen Referendariats jetzt - Mehr als 90 Prozent leiden unter psychischem Druck, Schluss damit!

Reform des juristischen Referendariats aufgrund von Studie der Referendariatskommission (RefKo)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8342 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/7473

Fachgespräch: Olympische Sommerspiele 2040/2044 - wie sich Bayern in der Disziplin nachhaltiger Tourismus Gold sichert

Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Chancen und Möglichkeiten; Risiken; Klimaschutz und Nachhaltigkeit; Qualitätsstandards, Barrierefreiheit und die langfristige Nachnutzung der Sportstätten; ÖPNV; Digitalisierung; Lehren vergangener Spiele; Einbinden der Landkreise

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/8339 PL vom 08.10.2025

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7452

Menschen schützen, Leben retten - 7 Punkte für einen besseren Hitzeschutz in Bayern

7-Punkte-Hitzeschutzplan für Städte und Gemeinden; Bericht zur Umsetzung der Vorgaben aus dem Nationalen Hitzeschutzplan; besondere Maßnahmen für gefährdete Menschen; Kooperation mit Fachkräften aus dem Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen; Förderung von Baumaßnahmen; Informationsprogramm für Vorsorgemaßnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 161 - 180 von 1898

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Rinderspacher Markus (SPD)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (11572)
  • + Anfragen (4725)
  • + Gesetze (1065)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3482)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3595)
  • + Beschlüsse (2477)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5573)
  • + Zustimmung (2808)
  • + Sonstiges (637)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (317)
  • + Niederbayern (258)
  • + Oberbayern (1103)
  • + Oberfranken (200)
  • + Oberpfalz (193)
  • + Schwaben (513)
  • + Unterfranken (310)

Redner

Seitenanfang