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Antrag SPD
Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4974
Bericht im Landtag und Im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über die Folgen der Mittelkürzungen: Genehmigung von Projekten; Personalstand und Kurzarbeit; Vernässung von Feuchtgebieten; Biodiversitätsprogramm 2030; Streuobstpakt; EU-Vertragsverletzungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5025
Missachtung der demokratischen europäischen Integrität; Schwächung der transatlantischen Partnerschaft und Zusammenarbeit; Ende der amerikanischen Solidarität mit Europa; Aufruf zu verantwortungsvollem, koordinierten Handeln; Beteiligung an Friedensverhandlungen zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine; Stärkung Europas in der NATO; Einsatz für den Freihandel
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5001
Steuerentlastung; Bürokratieabbau bei der Einkommenssteuer; Vereinfachung der Förderprogramme des Bundes; Wirtschaftsförderung durch Investitionsförderung bzgl. Anschaffungen; Auflegung eines Deutschlandfonds zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den Bereichen Energie, Verkehr / Mobilität und Wohnungsbau
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/5022
Veränderung der multipolaren Weltordnung; Unilateralismus der Großmächte USA und Russland; Stärkung einer eigenständigen multilateralen europäischen Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Handelspolitik; Ausbau der diplomatischen Vermittlerrolle Europas in internationalen Krisen; mehr wirtschaftliche Unabhängigkeit Europas; Energiewende als sicherheitspolitische Notwendigkeit; europäische freiheitliche Werteordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Landtag DRS 19/4347
im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag (BayLTGeschO), hilfsweise gemäß § 173 Abs. 1 Satz 2 BayLTGeschO Stand im Öffentlichen Dienst; Tauglichkeit bei der Zielumsetzung; Wirkung in der Praxis
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4411
Rückabwicklung der Arbeitszeitkonten von Grundschullehrern; Gruppensupervision alle sechs Wochen; zeitliche Begrenzung der Kommunikation; arbeitsplatzbezogene Maßnahmen; Mentoring für Neulinge
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4574
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; schriftlicher Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS; Hilfen für die Landwirtschaft; Auswirkungen des Importverbots für deutsches Schweinefleisch nach Großbritannien
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4317
Mittel im Nachtragshaushalt
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4151
Anhörung im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3904
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4078
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Dringlichkeitsantrag SPD
Konsequenter Ausbau und Sanierung des Schienennetzes durch die Deutsche Bahn AG
Antrag SPD, Landtag
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; u. a. Lehrkräftefortbildung; Organisation und Durchführung der Tests; Kompensation Mehrarbeit; Zahl neu geschaffener Stellen; Zeitplan; Rückmeldungen von Kita-Leitungen und Gemeinden; Anzahl Plätze
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich für eine unbefristete Geltung der Mietpreisbremse und eine Verbesserung ihrer Rahmenbedingungen einzusetzen
Unbefristete Fortführung; Finanzierung durch Beitrag aus Landesmitteln sichern
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.