Drucksachen und Protokolle


Treffer 3141 - 3160 von 3212

Drucksache Nr. 19/579 vom 29.02.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Novellierung des Bundeswaldgesetzes stoppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/574 vom 29.02.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Vorgaben für AVAS (Acoustic Vehicle Alert System) für E-Autos ändern!

Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer, Fußgänger und Menschen mit Sehbehinderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/548 vom 26.02.2024

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Eins-zu-Eins-Umsetzung der EU-Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Landwirtschaft

Aussetzung bzw. Streichung der EU-GLÖZ-Standards (Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand von Flächen); Entlastung der Landwirtschaft, v.a. der Kleinbauern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/525 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/489

Cannabis-Legalisierung stoppen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/508 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237

Bahnprojekt Ulm-Augsburg: Mögliche Bahnhalte untersuchen

Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/506 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83

Arzneimittelversorgung sichern, Innovationskraft im Bereich der Arzneimittelforschung stärken, Innovationsstandort Deutschland sichern, Lieferengpässen entgegenwirken

Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/618 UV vom 21.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/349

Kein Strukturbruch in der landwirtschaftlichen Tierhaltung und Beibehaltung der bisherigen Rechtslage bezüglich Jagdhunden bei der geplanten Änderung des Tierschutzgesetzes

Bunderatsinitiative der Staatsregierung zur Novellierung des Tierschutzgesetzes: kein Verbot der Anbindehaltung; Beibehaltung der geltenden Regelungen zum Enthornen bzw. Kupieren bei Kälbern, Schweinen, Lämmern, Jagdhunden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/618 LA vom 21.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/349

Kein Strukturbruch in der landwirtschaftlichen Tierhaltung und Beibehaltung der bisherigen Rechtslage bezüglich Jagdhunden bei der geplanten Änderung des Tierschutzgesetzes

Bunderatsinitiative der Staatsregierung zur Novellierung des Tierschutzgesetzes: kein Verbot der Anbindehaltung; Beibehaltung der geltenden Regelungen zum Enthornen bzw. Kupieren bei Kälbern, Schweinen, Lämmern, Jagdhunden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/605 HA vom 21.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/272

Agrardieselrückvergütung beibehalten und Biokraftstoffe steuerfrei stellen

Rücknahme der Subventionskürzung für Agrardiesel; künftige Steuerfreiheit für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/605 LA vom 21.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/272

Agrardieselrückvergütung beibehalten und Biokraftstoffe steuerfrei stellen

Rücknahme der Subventionskürzung für Agrardiesel; künftige Steuerfreiheit für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/591 KI vom 21.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/471

VeRA: Für einen effektiven und rechtssicheren Testbetrieb

Ersetzen der Echtdaten durch anonymisierte bzw. pseudonymisierte Daten für den Testbetrieb der Polizei-Software VeRA (Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/493 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Für eine flächendeckende und zuverlässigere Versorgung mit Telefon und schnellem Internet!

Anhebung der Mindestversorgungsrate; Störungsbeseitigung; Feststellung und Beseitigung von Unterversorgung;

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1120 BV vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/265

Mietwohnraumförderung optimieren

schriftlicher Bericht im Landtag; Mehrfamilienhäuser von Bauherrengemeinschaften

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1114 GP vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/452

Ambulant vor stationär II:
sektorenübergreifende, „stambulante“ Versorgung in der Pflege ermöglichen

Änderung des SGB VII: Änderung von § 28 Abs. 1; Einfügen von § 45g (Verträge zur Integration stationärer und ambulanter Pflege und Krankenpflege)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1113 GP vom 20.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/451

Ambulant vor stationär I: ambulant betreute Wohngemeinschaften vor dem drohenden Aus retten

Anpassen der Pflegeversicherung an die Kostenentwicklung; Praxis-Check für die AVPfleWoqG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/471 vom 16.02.2024

Antrag FREIE WÄHLER

VeRA: Für einen effektiven und rechtssicheren Testbetrieb

Ersetzen der Echtdaten durch anonymisierte bzw. pseudonymisierte Daten für den Testbetrieb der Polizei-Software VeRA (Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/452 vom 12.02.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Ambulant vor stationär II:
sektorenübergreifende, „stambulante“ Versorgung in der Pflege ermöglichen

Änderung des SGB VII: Änderung von § 28 Abs. 1; Einfügen von § 45g (Verträge zur Integration stationärer und ambulanter Pflege und Krankenpflege)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 3141 - 3160 von 3212

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Rittel Anton (FREIE WÄHLER)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17062)
  • + Anfragen (5624)
  • + Gesetze (1400)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5415)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5175)
  • + Beschlüsse (3481)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8234)
  • + Zustimmung (3747)
  • + Sonstiges (1014)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (449)
  • + Niederbayern (306)
  • + Oberbayern (1474)
  • + Oberfranken (235)
  • + Oberpfalz (297)
  • + Schwaben (611)
  • + Unterfranken (369)

Redner

Seitenanfang