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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11141 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9372

Ja zu moderner Drogenpolitik, nein zu populistischen Blockaden!

Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundes-Konsumcannabisgesetzes (KCanG); Zulassung von Cannabisanbauvereinigungen; Aufhebung von räumlichen Konsumeinschränkungen; Überarbeitung des Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) auf Bundesebene im Interesse von chronisch schmerzerkranken Personen; Berücksichtigung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum; Bericht im Landtag zum Bayerischen Cannabisfolgenbegrenzungsgesetzes und zur Suchtprävention

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Cannabis
Cannabisgesetz , Arzneimittelrecht , Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften , CanG , Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz ,

Drucksache Nr. 19/11137 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9220

Wo will die Staatsministerin für Unterricht und Kultus hin? Transparenz schaffen für klare Zielvorstellungen auf allen Ebenen!

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zu den Zielsetzungen der Staatsministerin für Unterricht und Kultus für die Weiterentwicklung des bayerischen Schulsystems: Definition, Umsetzung, Strategie zur Einbindung aller Ebenen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulpolitik
Stolz Anna , Schulsystem , Schulentwicklung , Staatsministerin für Unterricht und Kultus , Bericht ,

Drucksache Nr. 19/11136 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9213

Stärkung der Schulleitungen in Bayern VI: Jetzt Jobsharing und Teilzeitmodelle für Schulleitungen aller Schularten ermöglichen!

geeignete Modelle zum Jobsharing für Schulleitungen und Stellvertretungen; Zulagen und Anrechnung von Leitungszeit

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Schlagworte: Schulleiter
Schulart , Schule , Schulleiterin , Erweiterte Schulleitung , Lehrer ,

Drucksache Nr. 19/11135 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9212

Stärkung der Schulleitungen in Bayern V: mehr Perspektiven, Qualifizierung und Unterstützung für zukünftige Führungskräfte im Bildungssystem

Beschleunigung des Bewerbungsprozesses für Schulleitungen; Reform der Voramtsqualifizierung (Modul A); Ausweitung auf Schulen im ländlichen Raum

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Schlagworte: Schulleiter
Schulart , Schule , Schulleiterin , Erweiterte Schulleitung , Lehrer ,

Drucksache Nr. 19/11134 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9211

Stärkung der Schulleitungen in Bayern IV: Mehr Frauen in Führung. Mentoring- und Entwicklungsprogramm für weibliche Schulleitungen und Führungskräftenachwuchs in Bayern

Programm "Frauen führen Schule" an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen (ALP); Erhöhung des Frauenanteils bei Schulleitungen: Mentoring, Netzwerk, Begleitung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulleiter
Schulart , Schule , Schulleiterin , Erweiterte Schulleitung , Lehrer ,

Drucksache Nr. 19/11133 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9210

Stärkung der Schulleitungen in Bayern III: Mehr Leitungszeit für Schulleitungen!

Reduktion der Unterrichtsverpflichtung für Schulleiter und Schuleiterinnen; Erhöhung der Stundenausstattung für Lehrkräfte an Mittelschulen, Grundschulen und Förderschulen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulleiter
Schulart , Schule , Schulleiterin , Erweiterte Schulleitung , Lehrer ,

Drucksache Nr. 19/11132 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9209

Stärkung der Schulleitungen in Bayern II: Netzwerkstrukturen für Austausch, Unterstützung und Professionalisierung in Bayern schaffen

Schulartübergreifendes Programm „Schulleitung vernetzt Bayern“; personelle Koordination und Unterstützung an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen (ALP); Netzwerktreffen von Schulleitungen; digitale Austauschplattformen, v. a. für neue Schulleitungen; jährliches landesweites Forum „Führung in Schule – Bayern vernetzt“

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulleiter
Schulart , Schule , Schulleiterin , Erweiterte Schulleitung , Lehrer ,

Drucksache Nr. 19/11131 PL vom 19.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9208

Stärkung der Schulleitungen in Bayern I: Einführung erweiterter Schulleitungen an allen Schularten in Bayern

Änderung von Art. 57a Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG): schrittweise Einführung erweiterter Schulleitungen in Schulverbünden und später an kleineren Grund- und Mittelschulen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schulleiter
Erweiterte Schulleitung , Lehrer , Lehrerin , Schulart , Schule ,

Drucksache Nr. 19/11602 WK vom 18.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10796

BAföG-Reform statt Ressortstreitigkeiten

BAföG‑Reform; Grundbedarfserhöhung auf Bürgergeldniveau; automatische Bedarfsanpassung; dynamische Wohnkostenpauschale; Pauschale für Ausbildungskosten und -mittel; Anhebung der Einkommensfreibeträge der Eltern; Förderdauerverlängerung; Förderfähigkeit des Teilzeitstudiums; Erhörung der Darlehensrückzahlungshöchstgrenze; digitale Antragstellung; Chatbot‑/Rechner‑Angebot; Waisenrenten‑Freigrenze; Anrechnungsfreies Pflichtpraktika-Einkommen

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Schlagworte: Bundesausbildungsförderungsgesetz
BAföG , Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung , Reform , BAföG-Erhöhung , Student ,

Drucksache Nr. 19/11097 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frauen schützen und Leben retten: das Gewalthilfegesetz in Bayern rechtzeitig umsetzen!

Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gewalthilfegesetz
GewHG , Gesetzentwurf

Drucksache Nr. 19/11323 HA vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10518

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschuss an die Medizinische und Trauma-Fachstelle für Geflüchtete der Stadt Nürnberg
(Kap. 03 12 Tit. 685 54)

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Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11373 HA vom 16.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10465

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Keine Kürzungen beim EU-Schulprogramm
(Kap. 08 06 Tit. 683 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 , Haushaltsgesetz ,

Drucksache Nr. 19/10004 vom 16.03.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schulleitungen an bayerischen Schulen – Stellen und Aufgaben

Schulleitungsentwicklung; erweiterte Schulleitungen; Entpflichtungen; Überlastungsanzeigen; Leitungsstunden; unbesetzte Stellen; Bewerbungsanzahl; Alters- und Geschlechterstruktur; Vorqualifikation und Fortbildungen; Teilzeit und Bewilligungsquote

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schulleiter
Schulleiterin , Schulleitung , Erweiterte Schulleitung , Überlastungsanzeige , Personalbedarf ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10250

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Meldestelle Antifeminismus
(Kap. 10 07 TG 61 neuer Tit.)

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Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10251

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Erhöhung der Investitionsmittel für die Jugendherbergen
(Kap. 10 07 Tit. 893 78)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10247

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Erhöhung der Zuschüsse für Ehe- und Familienberatung sowie familienbezogene Beratung von Gemeinwesenarbeit
(Kap. 10 07 Tit. 684 73)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10248

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Monitoring-Stelle für die Umsetzung der Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention in Bayern
(Kap. 10 07 Tit. 684 82)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10249

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) retten und ausbauen - Förderquote auf 40 Prozent anheben
(Kap. 10 07 Tit. 684 76)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10245

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Radikalisierungsprävention flächendeckend ausbauen
(Kap. 10 07 Tit. 684 60)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Drucksache Nr. 19/11376 HA vom 13.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10238

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Versprechen einhalten - Einführung eines Gehörlosengeldes
(Kap. 10 03 Tit. 681 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Öffentlicher Haushalt , Haushalt (Finanzen) , Haushaltsplan , Haushaltsplan 2026/2027 , Haushaltsgesetz 2026/2027 ,

Treffer 121 - 140 von 1309

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Triebel Gabriele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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